Obwohl schon seit längerem Gerüchte über mögliche Rücktritte von ÖVP-Politikerinnen kursierten, kam die Nachricht Anfang dieser Woche dennoch überraschend. Vor allem der Abgang von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger überrumpelte die ÖVP und das Kanzleramt. Kurz danach wurde der Rücktritt von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck publik. Die aktuellen Personalrochaden lassen schnell Erinnerungen an die vergangenen Jahre wach werden: Ministerinnen und Minister, aber auch Kanzler kamen und gingen in einer Regelmäßigkeit, dass es teils schwer war, den Überblick zu behalten.

Fehlende inhaltliche Ausrichtung

Dass bei vielen Menschen dadurch der Eindruck entstand, es ginge mehr um Konflikte und interne Querelen als um inhaltliche Ausrichtung, spiegelt sich deutlich in Umfragen wider: Viele sind der Politik mittlerweile überdrüssig, fühlen sich von der Regierung nicht vertreten, es mangelt an Vertrauen und der Hoffnung, Politik könnte etwas bewegen. Das sieht auch "Otto Normaluser" ähnlich:

Dass es an der Zeit wäre, die Art und Weise, wie hierzulande Politik gemacht wird, zu überdenken, zeigt dieser Beitrag auf:

Und für STANDARD-Innenpolitik-Chef Michael Völker ist klar, dass es nun an Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) liegt, Schritte zu setzen, um die ÖVP neu auszurichten: "Nehammer hat jetzt Handlungsbedarf – und das könnte ihm durchaus gelegen kommen. Der Anlass ist schon gegeben, theoretisch könnte er jetzt eine noch größere Regierungsumbildung vornehmen, als bloß die beiden zurückgetretenen Ministerinnen nachzubesetzen. Er könnte sich jetzt sein Team formen, nach seinen Wünschen, Vorstellungen und Bedürfnissen. Und damit auch eine Vision entwickeln, wo er eigentlich hinwill."

Wie sehen Sie das?

Welche Erwartungen haben Sie an die ÖVP? Wie sollte sich diese ausrichten? Wie stehen Sie als ÖVP-Wählerin oder -Wähler zu den aktuellen Geschehnissen? Was braucht es, um die Partei weiterhin wählen zu können? Diskutieren Sie im Forum! (mawa, 10.5.2022)