Dieter Csefan ist Abteilungsleiter im Bundeskriminalamt und Leiter der Soko Tape.
Prinzipiell sei die Soko höchst erfolgreich, meinte deren Leiter naturgemäß. 93 Ermittlungsverfahren seien dem Ibiza-Video entsprungen, auch Verurteilungen habe es bereits gegeben. Manche Verdachtsmomente überraschten die Abgeordneten: So wurde kurzzeitig wegen des Verdachts auf sexuellen Missbrauchs Minderjähriger geprüft; womöglich infolge des "blöden Geredes" von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auf Ibiza über andere Politiker.
Auch eine andere Causa verwirrte die Abgeordneten: Csefan ist nicht nur in die Soko Tape involviert, sondern war das anfangs auch in die sogenannte AG Fama, die mutmaßlichen Informationsabfluss im Verfassungsschutz untersucht hat und irgendwann beim flüchtigen Wirecard-Vorstandsmitglied Jan Marsalek gelandet war. Im Kern der AG Fama steht der Diebstahl von Handydaten des langjährigen Kabinettschefs im Innenressort, Michael Kloibmüller. Dessen Chats seien auf einem USB-Stick gefunden worden, und zwar schon im Februar 2021.
Man habe die Daten "oberflächlich gesichtet", um festzustellen, dass geschützte Informationen darauf seien, legte Csefan dar. Auf Verdachtsmomente geprüft habe man die Chats an sich aber nicht, denn der USB-Stick sei ja ein "Opfer-Stick" gewesen, meinte Csefan. Mittlerweile wird wegen genau dieser Chats in sechs Fällen geprüft, ob Kloibmüller Amtsmissbrauch begangen habe. Auch die WKStA hat sich eingeschaltet, sie ermittelt gegen den U-Ausschuss-Vorsitzenden Wolfgang Sobotka, der ja zuvor Innenminister mit Kabinettschef Kloibmüller gewesen ist.
Für Csefan war der Stick mit den Daten aber "nur ein Beweismittel dafür, dass Daten gestohlen wurden". Das brachte ihm von der Opposition den Vorwurf ein, Kloibmüller schützen zu wollen. Andreas Holzer, Csefans Vorgänger als Soko-Tape-Chef, hatte seine Befragung abgesagt – er war gesundheitlich verhindert. Der U-Ausschuss pausiert nun zwei Wochen, dann soll es mit dem Innenministerium weitergehen. Geplant ist hierfür die Ladung von Wolfgang Sobotka, der wieder einmal vom Vorsitzenden zur Auskunftsperson wird. (fsc, gra, 11.5.2022)