Das Erhellende an diesen U-Ausschüssen sind ja eigentlich die Details, die man dabei aus dem Innenleben und der Arbeit von hohen Behördenvertretern aus Polizei und Justiz erfährt. Nun weiß man ja, dass österreichische (Hoch-)Bürokratie was Spezielles ist, besonders wenn es um politische Ermittlungen geht, aber so mancher Ausschusssitzungstag ist ein Seminar in angewandter Büroguerilla.

Am Mittwoch war Polizeifunktionär Dieter Csefan geladen, an hoher Stelle in der sogenannten Soko Tape, die nach den Urhebern der Ibiza-Bombe fahndete. Kurzfassung: Wir haben alles richtig gemacht, bei uns gibt’s keine politischen Rücksichten, und die WKStA ist so grauslich zu uns. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat nämlich die Soko Tape jetzt von allen Ermittlungen entbunden. Wegen Vertrauensverlusts.

Csefan findet alles in Ordnung

Das hat Csefan "schockiert". Seiner Meinung nach war alles in Ordnung: dass die Soko das aufgefundene Ibiza-Video der WKStA lange vorenthielt; dass ein Soko-Tape-Polizist eine Huldigungs-SMS an den zurückgetretenen Strache geschickt hatte; dass Csefans Vorgesetzter Andreas Holzer – er konnte wegen eines Krankheitsfalls nicht kommen – ein Ansinnen von Sektionschef Pilnacek, die WKStA-Staatsanwälte zu "observieren", nicht rundweg abgelehnt hatte usw.

Vielleicht sollte man die Akten des U-Ausschusses künftig an der Verwaltungsakademie oder so als abschreckendes Lehrbeispiel ins Curriculum aufnehmen. (Hans Rauscher, 11.5.2022)