In vielen Ballungsräumen sind Wohnungen Mangelware, die Preise entsprechend hoch. Noch knapper wird Wohnraum, wenn Eigentümerinnen und Eigentümer ihre Wohnungen nicht vermieten, sondern diese bewusst leerstehen lassen. Entweder, weil diese in einigen Jahren von der Familie benötigt werden, oder aus spekulativen Gründen, um die Preise weiter anzuheizen.

Wie groß das Problem allerdings ist, weiß man in den meisten Fällen gar nicht, weil eine Erhebung leerstehender Wohnungen überaus kompliziert ist. Das Problem ist so alt wie der Leerstand selbst: Nur weil in einer Wohnung kein Strom verbraucht wird oder niemand seinen Hauptwohnsitz gemeldet hat, bedeutet das lange nicht, dass hier tatsächlich niemand wohnt.

In den letzten Monaten ist das Thema auch in der Politik angekommen: Leerstandsabgaben werden in Salzburg und Tirol diskutiert. In der Steiermark ist man schon einen Schritt weiter: Hier wurde vor wenigen Wochen im Zuge einer Novelle der Bau- und Raumordnung auch eine Leerstandsabgabe beschlossen. Gemeinden können künftig für Zweitwohnsitze und leerstehende Wohnungen bis zu zehn Euro pro Quadratmeter und Jahr kassieren. Das ist nicht viel, allerdings ist der Handlungsspielraum der Länder hier auch sehr begrenzt.

Leerstand im Wahlkampf

Bereits im Vorjahr war der Wohnungsleerstand in Graz Wahlkampfthema. Noch unter dem später abgewählten Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) wurde mithilfe eines externen Beraters mit einer Leerstandserhebung begonnen, probeweise erst in den beiden Bezirken Geidorf und St. Leonhard. Später sollte diese Erhebung auf das gesamte Stadtgebiet ausgedehnt werden. Dafür wurden, wie berichtet, das Melderegister und das allgemeine Gebäuderegister übereinandergelegt und um Details, etwa zum Energieverbrauch, ergänzt.

Große wohnungspolitische Fortschritte hat man sich im Büro der im Herbst gewählten Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) von der Erhebung von Anfang an nicht erwartet. Diese Annahme dürfte nun bestätigt worden sein: Der Leerstand wurde in den beiden Bezirken nur in Gebäuden erhoben, die in den letzten fünf Jahren errichtet worden waren. Hier habe es einige Verdachtsfälle bei der Ersterhebung gegeben. Als man diesen dann aber vor Ort nachging, habe sich keiner dieser Verdachtsfälle bestätigt, heißt es aus dem Büro der zuständigen Vizebürgermeisterin Judith Schwentner (Grüne).

Neue Methoden

"Wir wollen die Leerstandsabgabe", betont eine Sprecherin. Allerdings wünscht man sich in Graz für die Erhebung des Leerstands Methodenfreiheit. Nach den Erfahrungen der ersten Erhebung wird in Graz an einer Verbesserung der Methoden für die Erhebung gearbeitet, um künftig aussagekräftigere Daten zu gewinnen. Wichtig sei auch eine Optimierung von Kosten und Nutzen, damit man nicht viel Personal einsetze und dann erst recht wenige Ergebnisse bekomme.

Nun würden unterschiedliche Methoden überprüft, einen konkreten Zeitplan für eine Erhebung und die Einführung der Abgabe gibt es aber noch nicht. (Franziska Zoidl, 19.5.2022)