Die Schweiz will eine Investitionspflicht für Netflix und andere Streaming-Dienste einführen.

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Zürich – Die Schweiz steht vor der Einführung einer Investitionspflicht für Netflix und andere Streaming-Dienste. Rund 58 Prozent der Schweizer sprachen sich in einer Volksabstimmung am Sonntag dafür aus, dass die ausländischen Streaming-Plattformen und TV-Sender vier Prozent ihres Umsatzes für Schweizer Filme und Serien ausgeben müssen. Damit würden für sie in Zukunft die gleichen Vorgaben wie für die privaten heimischen Anbieter gelten. Zudem müssen die Streamingdienste mindestens zu 30 Prozent europäische Produktionen im Programm haben.

Die Schweiz würde mit dem Entscheid die Entwicklung in weiten Teilen Europas nachziehen. In Deutschland müssen Streamingdienste 2,5 Prozent des Umsatzes abgeben. Der Schweizer Regierung zufolge ist die Unterstützung der Filmbranche besonders wichtig, weil der Markt in dem viersprachigen Land klein ist. Schätzungen zufolge setzen Dienste wie Netflix, Disney oder Amazon in der Schweiz über 300 Millionen Franken pro Jahr um. Mit der nun im Raum stehenden Gesetzesänderung dürften jährlich weitere 18 Millionen Franken in das Schweizer Filmschaffen fließen. Gegner des Vorhabens befürchten eine Bevormundung der Verbraucher und höhere Gebühren für Streamingdienste.

Eine Art Investitionspflicht oder Abgabe für Streamingangebote könnte auch in Österreich kommen. Das Geld könnte dann in die Förderung österreichischer Produktionen fließen. Im türkis-grünen Regierungsprogramm ist von einem "Medienfonds" die Rede. Die genaue Ausgestaltung ist aber noch unklar. (Reuters, red, 16.5.2022)