Der Eingang zu einer Haftanstalt in Chinas Xinjiang-Region.

Foto: AP Photo/Mark Schiefelbein

Auf der Liste stehen mehr als 10.000 Namen. Dabei soll es sich um Uiguren handeln, die sich in dem chinesischen Bezirk Konasheher in Haft befinden – mitten in der von der muslimischen Minderheit bewohnten Xinjiang-Provinz. Die Liste wurde der Nachrichtenagentur Associated Press zugespielt, die einige Namen bereits nachverfolgen und so die Echtheit der Aufzählung teilweise verifizieren konnte.

Dort, wo die chinesische Staatsführung die Uiguren verfolgt und unterdrückt, dort ist auch die Inhaftierungsrate am höchsten – auch im weltweiten Vergleich. Fast eine von 25 Personen befindet sich in Konasheher laut den AP-Informationen in Haft. Durchschnittliche Gefängnisstrafen betragen dort zwei bis 25 Jahre. Zwar wurden die meisten auf der Liste genannten Betroffenen bereits 2017 inhaftiert, doch befinden sich viele wahrscheinlich immer noch hinter Gittern.

Brutale Kampagne

Zum Vergleich: Weltweit haben die USA laut offiziellen Zahlen die höchste Inhaftierungsrate, nämlich etwas mehr als 600 Personen auf 100.000 Einwohner. Die Rate in Konasheher ist sogar mehr als 30-mal höher als in ganz China – wenn man die zuletzt veröffentlichten staatlichen Zahlen aus dem Jahr 2013 hernimmt.

Bereits seit längerem ist bekannt, dass Chinas Führung eine brutale Kampagne gegen die Uiguren fährt. Fachleute und Menschenrechtsorganisationen gehen davon aus, dass dabei rund eine Million Menschen in Internierungslager und Haftanstalten gesteckt wurden. Zwangsarbeit, Zwangssterilisierungen von Frauen sowie Kinder, die von ihren inhaftierten Eltern getrennt werden: Die Liste der China in diesem Zusammenhang vorgeworfenen Menschenrechtsvergehen ist lang. Die USA haben Chinas Vorgehen deshalb als Genozid und als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft. Großbritannien, Belgien, die Niederlande und Kanada sind nachgezogen.

Besuch der Menschenrechtskommissarin

Im Jahr 2019 hatten die chinesischen Behörden aufgrund des westlichen Drucks eigentlich angekündigt, die Umerziehungslager zu schließen, in denen Menschen auch ohne Verurteilung eingesperrt wurden. Doch tausende Uiguren befinden sich weiterhin in den Gefängnissen, nachdem ihnen, wie westliche Organisationen meinen, fabrizierte Terrorvorwürfe gemacht wurden.

Die Menschen auf der AP-Liste sitzen nicht wegen typischer Vergehen wie Diebstahl oder Mordes ein, sondern wegen Terrorismus, religiösen Extremismus oder schwammig formulierter Verstöße wie "Erregung öffentlichen Ärgernisses".

Noch Ende Mai soll die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, nach Xinjiang reisen. Bereits Ende April war ein UN-Team in der Gegend, um sicherzustellen, dass Bachelet "weitreichenden Zugang" erhält. (Bianca Blei, 17.5.2022)