Klagenfurt – Das Land Kärnten hat im vergangenen Jahr einen Nettofinanzierungssaldo von minus 122,5 Millionen Euro verbucht. Das gab Finanzreferentin Gaby Schaunig (SPÖ) am Dienstag bei einer Pressekonferenz bekannt. Schaunig betonte, der Rechnungsabschluss sei deutlich besser ausgefallen als der Budgetvoranschlag. Denn da war noch ein Minus von 338,4 Millionen Euro vorgesehen gewesen. Die Mehrbelastung durch Covid-19 bezifferte die Landesrätin mit 100 Millionen Euro.

Ohne die Pandemie wäre der Haushalt nahezu ausgeglichen ausgefallen, unterstrich Schaunig. Als Gründe für das verbesserte Ergebnis nannte sie die sparsame Haushaltsführung in allen Referaten, verminderte Ausgaben in zahlreichen Bereichen, darunter beispielsweise die stationäre Pflege. Zudem hätten sich Bauvorhaben aufgrund der hohen Auslastung in der Bauwirtschaft zeitlich verschoben, wodurch weniger Wohnbaufördermittel beansprucht wurden. Dazu habe es Mehreinnahmen aus Erträgen aus eigenen Abgaben, aus Ertragsanteilen und aus dem Covid-Kostenersatz durch den Bund gegeben. Diverse Projekte seien zudem budgetwirksam zeitlich verschoben worden, und zwar in praktisch allen Referaten.

150 Millionen Euro alter Schulden getilgt

Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) wies darauf hin, dass man sämtliche Ausgaben auch nach der Wirkungsorientierung geprüft habe. Bei lediglich vier Prozent seien die Ziele nicht erreicht worden, bei weiteren vier Prozent gebe es noch keine Bewertung, weil die Projekte noch nicht abgeschlossen seien.

Bei den Ertragsanteilen weist der Rechnungsabschluss eine Verbesserung gegenüber 2020 und gegenüber der Prognose für 2021 aus. Der Vor-Corona-Stand von 2019 wurde allerdings noch nicht wieder erreicht. Der Schuldenstand des Landes liegt inklusive ausgegliederter Rechtsträger zum Jahresende 2021 mit 3,6 Milliarden Euro deutlich unter der Prognose. Insgesamt wurden gut 150 Millionen Euro alter Schulden getilgt, 310 Millionen wurden neu aufgenommen. Der Rechnungsabschluss wurde in der Landesregierung abgesegnet und wird dem Landtag vorgelegt, der den Beschluss fasst. Dies soll jedenfalls noch vor dem Sommer geschehen. (APA, 17.5.2022)