Sitzungssaal des ORF-Stiftungsrates am Wiener Küniglberg.
Am Donnerstag findet die konstituierende ORF-Stiftungsratssitzung statt. Dabei treffen die 35 Mitglieder am Küniglberg zusammen, um ihren neuen Vorsitzenden oder Vorsitzende für die vierjährige Funktionsperiode zu wählen.
- Was tut der oder die Vorsitzende des ORF-Stiftungsrats?
Die entscheidende Kompetenz: Bei Stimmengleichstand unter den 35 Stiftungsräten – vor allem bei der Bestellung einer ORF-Generaldirektorin oder eines Generals – gibt das Votum des Vorsitzenden den Ausschlag.
Der oder die Vorsitzende lädt zu Sitzungen, bestimmt die Tagesordnung, ist eine Art Sprecher nach außen, kann bei entsprechendem Geschick Sitzungsverläufe prägen.
Er oder sie schreibt den Job des Generaldirektors aus und verhandelt mit diesem oder dieser nach der Bestellung den Generalsvertrag, das Gehalt – gut 400.000 Euro pro Jahr – und andere Goodies sowie allfällige Rückkehrrechte in frühere ORF-Funktionen wie beim aktuellen Generaldirektor.
Roland Weißmann ist allerdings bis Ende 2026 zum Alleingeschäftsführer des ORF bestellt, die Funktionsperiode des Donnerstag bestellten Stiftungsrats endet regulär schon im Mai 2026 – den nächsten ORF-General bestellt aus heutiger Sicht erst die nächste Stiftungsratsbesetzung.
- Was verdienen ORF-Stiftungsräte?
Stiftungsräte bekommen für ihre Tätigkeit eine Art Aufwandspauschale von 50 Euro pro Monat. Pro Sitzung erhalten einfache Räte 100 Euro, der oder die Vorsitzende 200 Euro, der oder die Vize 150 Euro. Das Plenum tagt üblicherweise vier- bis fünfmal pro Jahr, dazu kommen Ausschüsse. Stiftungsräte haften laut Gesetz für ihre Entscheidungen im obersten ORF-Gremium.
- Was entscheiden Stiftungsräte?
Sie bestimmen mit einfacher Mehrheit über den ORF-General oder die Generalin, zum Abberufen brauchen sie eine Zweidrittelmehrheit. Mit einfacher Mehrheit bestellen sie Direktorinnen und Direktoren (auch erst 2026 regulär).
Der Stiftungsrat beschließt Erhöhungen der Programmentgelte (GIS-Gebühren für den ORF), das nächste Mal spätestens 2027. Die Medienbehörde prüft diese GIS-Anpassungen.
Der Stiftungsrat bestimmt mit einfacher Mehrheit größere unternehmerische Entscheidungen, jährliche Budgets und Bilanzen, Programmschemata.
Die Mehrheit im Stiftungsrat liegt seit 2020 alleine bei ÖVP-nahen Stiftungsräten, mit den nun sechs Mandaten der Grünen kommen sie an eine Zweidrittelmehrheit heran. (fid, 19.5.2022)