Die FPÖ war auf Betriebstemperatur: Mit zahlreichen Zwischenrufen und aufgeheizten Reden sorgten ihre Abgeordneten am Donnerstag dafür, dass die Debatte über die Impfpflicht im Nationalrat nahezu turbulent wurde. Anlass war das Volksbegehren "Impfpflicht: Striktes Nein", das von mehr als 269.000 Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnet wurde. Derzeit liegt die Impfpflicht ja auf Eis, weil die Expertenkommission dafür keinen akuten Bedarf erkannt hatte. Oder, wie es FP-Mandatarin Dagmar Belakowitsch ausdrückte: Das Gesetz schwebe "wie ein Damoklesschwert" über den Österreicherinnen und Österreichern.

"Steigende Zahlen" in Portugal

Nächste Woche tagt die Impfflichtkommission erneut, und auch da soll sie sich gegen das Scharfstellen der Pflicht entscheiden. Doch wie ist das mit Blick auf den Herbst? Bislang sorgte diese Jahreszeit ja immer für einen rasanten Anstieg der Corona-Infektionszahlen, und das befürchtet die türkis-grüne Koalition offenbar auch heuer. Die Pandemie sei nicht vorbei, sagte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) dazu im Nationalrat: "Wir haben aktuell in Portugal eine Ausbreitung der Varianten BA.4, BA.5, die inzwischen 50 Prozent der Varianten dort ausmachen, und auch steigende Zahlen im Infektionsgeschehen."

Man habe bekanntlich nun mit Expertinnen und Experten Pläne für mehrere Szenarien erarbeitet, sagte Rauch. Ohne das Wort "Impfpflicht" in den Mund zu nehmen, deutete der Minister an, dass die Maßnahme im Herbst durchaus wieder relevant werden könnte: "Die Immunisierungslage nimmt genau zu dem Zeitpunkt Ende August, Anfang September ab, wenn wir damit rechnen müssen, dass eine neue Variante in welcher Form auch immer kommt." (fsc, 20.5.2022)