Wien – Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) muss sich nicht wegen Korruptionsverdachts verantworten. Ermittlungen wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch wurden nun eingestellt, berichtete die "Kleine Zeitung" am Freitag.

Ins Visier kam der damalige Minister im März 2019, als er drei Heeresgeneräle ernannte oder, besser, ernennen wollte. Denn die Kandidaten waren zwar laut Bewertungskommission geeignet, doch Bundespräsident Alexander Van der Bellen unterschrieb die Beurkundung nicht – und blockierte damit das Vorrücken der Armeeangehörigen.

Verdacht auf Amtsmissbrauch

Kunaseks Nachfolger in der Beamtenregierung, Thomas Starlinger, machte die Ernennungen dann rückgängig – und Kunasek geriet in den Verdacht, amtsmissbräuchlich gehandelt zu haben. So sah es zumindest zeitweise die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) und leitete Ermittlungen ein.

Nun, drei Jahre später, werden diese endgültig eingestellt. Kunasek, er ist FPÖ-Landesparteichef und Landtagsklubobmann in der Steiermark, ist damit in dieser Sache rehabilitiert. (APA, 20.5.2022)