Auf der Hausmauer in der nordspanischen Stadt Hernani sind Porträts von Eta-Gefangenen aufgemalt.

Foto: AP/Alvaro Barrientos

Washington – Die US-Regierung hat fünf Gruppen von der Liste ausländischer Terrororganisationen gestrichen, darunter in Europa die aufgelöste baskische Eta. Die alle fünf Jahre vorgeschriebene Überprüfung habe ergeben, dass diese fünf Organisationen nicht mehr an terroristischen Aktivitäten beteiligt seien und auch nicht mehr die Fähigkeit und Absicht dazu hätten, teilte das Außenministerium in Washington am Freitag mit.

Neben der Eta gilt dies für die japanische Aum-Sekte, die islamistische Gamaa Islamiya aus Ägypten, den Mujaheddin Shura-Rat aus dem Gaza-Streifen und die radikale jüdische Gruppe Kahane Chai.

Die fünf Organisationen bleiben aber auf einer anderen schwarzen Liste der US-Regierung, wie das Ministerium weiter mitteilte. Damit solle unter anderem sichergestellt werden, dass weiterhin aktive individuelle Terroristen keinen Zugriff auf eingefrorene Mittel der Gruppen bekommen könnten. Das Außenministerium betonte, dass die Gruppen von der Liste ausländischer Terrororganisationen gestrichen wurden, bedeute nicht, dass ihre Taten entschuldigt würden. Stattdessen werde der Erfolg anerkannt, den Spanien, Japan, Ägypten und Israel dabei gehabt hätten, gegen die Bedrohungen vorzugehen.

Die 1959 gegründete Eta hatte in Spanien jahrzehntelang einen blutigen Kampf für ein unabhängiges Baskenland geführt. Bei ihren rund 3000 Anschlägen starben 857 Menschen und etwa 2600 wurden verletzt. Im Mai 2018 gab die Organisation ihre Auflösung bekannt. (APA, 20.5.2022)