Vor knapp zwei Monaten beschäftigte die Causa Cobra sämtliche Medien, mittlerweile wurde es vergleichsweise still um die Affäre. Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage wirft nun erneut das Schlaglicht auf den Fall. So wird etwa klar, dass Innenminister Gerald Karner (ÖVP) schon am Tag nach dem Unfall von ebendiesem erfahren hatte.

In der Affäre ging es erst nur um einen Autounfall, der sich allerdings beinahe zur Staatskrise ausgewachsen hätte. Am 13. März dieses Jahres bauten zwei Personenschützer der Kanzlerfamilie betrunken einen Unfall, es entstand ein Sachschaden. Anfang April wurde das publik, dazu tauchte das anonyme Schreiben eines angeblichen Cobra-Beamten auf, der Vorwürfe erhob: etwa dass die beiden sich mit Kanzler-Ehefrau Katharina Nehammer betrunken haben sollen, dass diese generell einen jovialen Umgang mit Personenschützern pflege und diese auch für private Zwecke einspannen würde. Außerdem sollen Karl und Katharina Nehammer bei der Cobra interveniert haben, um den Vorfall zu vertuschen.

Der Kanzler reagierte darauf mit einer hochemotionalen Pressekonferenz und wies die Vorwürfe zurück – von denen sich nach und nach manche aber als richtig herausstellten. So gab etwa Katharina Nehammer schließlich selbst zu, dass sie mit den Cobra-Beamten angestoßen habe. Etwaige Interventionen bestreiten die Nehammers nach wie vor. Dazu ermittelt auch die Staatsanwaltschaft Korneuburg, dem Vernehmen nach gegen den Direktor der Cobra, Bernhard Treibenreif. Ob gegen weitere Personen ermittelt wird, ist unklar. Die Staatsanwaltschaft spricht in dem Zusammenhang stets von "zumindest einer Person", will das Wort "zumindest" aber mit Verweis auf einen Verschlussakt nicht näher ausführen.

Kein Termin von Katharina Nehammer

Etwaige Interventionen sind auch Teil der Anfragebeantwortung, die nun vorliegt. Die SPÖ fragte Innenminister Karner: "Ist es richtig, dass am 14. 3. 2022 Frau Nehammer das Hauptquartier der Cobra aufsuchte und dort einen Termin mit Herrn Treibenreif hatte?" – so wird das auch in dem anonymen Schreiben behauptet. Karner antwortet mit einem simplen "Nein".

Etwas weniger klar ist die Antwort auf die Fragen "Können Sie eine Intervention durch den Bundeskanzler oder seine Frau beim Direktor des DSE, Bernhard Treibenreif, oder bei Ihnen ausschließen?" und "Sollte es eine Intervention bei Herrn Treibenreif gegeben haben – wonach es laut dem Bericht aussieht –, welche dienstrechtlichen Konsequenzen werden Sie ziehen?". Dazu heißt es von Karner: "Mir liegen keine diesbezüglichen Informationen vor. Darüber hinaus ist dieser Sachverhalt Gegenstand laufender Ermittlungen.

Karner gibt in der Anfragebeantwortung auch an, dass er schon am Tag nach dem Unfall selbst davon erfahren habe. Auf die Frage, ob es Interventionen seinerseits gegeben habe, geht er nicht ein. Von der SPÖ heißt es dazu: "Es ist schwer vorstellbar, dass Karner nur über eine bereits fingierte Version des Unfalls informiert wurde." (elas, 27.5.2022)