Der ORF hat ein Problem. Sein Publikum streamt mehr und mehr. GIS-Gebühren, aus denen sich der ORF zu zwei Dritteln finanziert, gibt es nur für TV und Radio.

Die BBC, Mutter aller gebührenfinanzierten Anstalten, stellt gerade einige Sender ein und bietet sie nur noch digital an, auch weil die Gebühren eingefroren sind. Wer ihre Streamingplattform iPlayer nutzt, muss ebenso Gebühren zahlen.

Der ORF versucht, GIS für Streaming über den Verfassungsgerichtshof durchzusetzen. Aussichten: unsicher. Und relativ gut für all jene, die mit Streamen GIS sparen. Das können sie, soweit abzusehen, auch nach der Digitalnovelle zum ORF-Gesetz, über die diese Woche bei Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) verhandelt wird. Der ORF will mehr streamen können. Aber Gleichbehandlung von TV-Geräte-Besitz (GIS-pflichtig) und Streaming (GIS-frei) ist unwahrscheinlich.

Möglich aber, sagen Verhandler, dass künftig nur 50 Artikel pro Tag auf ORF.at frei zugänglich sind und davon nur je 140 Zeichen, mehr nur nach Login mit GIS-Nummer. Dasselbe gälte für den Abruf von Programmen nach mehr als sieben Tagen.

Einfacher oder logischer würde es damit nicht. Wie wäre es damit: GIS gleichermaßen für alle Nutzungsmöglichkeiten von ORF-Programm, wie in Deutschland oder der Schweiz in Form einer Haushaltsabgabe – und wie dort für alle günstiger. Außer jene, die heute die Lücke nützen und ORF ohne GIS streamen. (Harald Fidler, 30.5.2022)