Berlin – Tanken wird in Deutschland trotz der ab Mittwoch geltenden niedrigeren Kraftstoffsteuer möglicherweise erst nach und nach billiger. Die Steuerlast auf die an den Tankstellen abgegebenen Treibstoffe sinke sukzessive, hieß es am Montag aus dem deutschen Finanzministerium. Wurden Kraftstoffe bereits im Mai an die Tankstelle geliefert, seien diese aber noch mit den alten, höheren Steuern belastet. Diese Kraftstoffe würden nach und nach verkauft, gegebenenfalls auch noch im Juni.

Wegen der gestiegenen Energiepreise senkt Deutschland im Juni, Juli und August die Steuer auf Kraftstoffe. Die Energiesteuer fällt nicht erst beim Tanken an, sondern in Raffinerien und Tanklagern. Für die Mineralölkonzerne besteht allerdings keine Pflicht, die Steuersenkung an die Kunden weiterzugeben.

Tankrabatt

Finanzminister Christian Lindner (FDP) schrieb am Montag auf Twitter: "Wir lassen die Menschen nicht allein, die auf das Auto angewiesen sind. Vom hohen Spritpreis sollte der Staat nicht noch profitieren." Dass der "Tankrabatt" bei den Menschen ankomme, sei nun "Aufgabe von Kartellamt und Co". Rein rechnerisch bedeutet der "Tankrabatt" bei Benzin 29,55 Cent und beim Diesel 14,04 Cent pro Liter weniger. Bei normalem Tankverhalten rechnet das Finanzministerium mit Mindereinnahmen von 3,15 Milliarden Euro.

Aus dem Finanzministerium hieß es am Montag, dass die Tankstellen Kraftstoffe, die mit dem gesenkten Steuersatz besteuert wurden, erst ab dem 1. Juni beziehen können. Die Preisgestaltung für an der Tankstelle verkaufte Kraftstoffe obliege, ungeachtet der energiesteuerlichen Belastung, dem Betreiber. Die Steuersenkung solle vollständig an die Kunden weitergegeben werden. Zudem könne das Bundeskartellamt mit seiner Markttransparenzstelle für Kraftstoffe in Zukunft genauer prüfen, wie die Mineralölgesellschaften ihre Preise setzten. (APA, 30.5.2022)