Die Pflegerinnen und Pfleger dürfen ihre Arbeitskleidung nicht mit nach Hause nehmen.

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Genau abgerechnet wird meist zum Schluss – auch bei Arbeitsverhältnissen. Nicht selten kommt es daher erst nach der Beendigung eines Dienstvertrags zu rechtlichen Streitigkeiten, wie der aktuelle Fall einer Krankenpflegerin zeigt. Sie verlangte vor Gericht, dass ihr Arbeitgeber ihr die Duschzeiten in der Arbeit nachträglich bezahlt.

Die Frau, die als diplomierte Krankenpflegerin in einem Tiroler Spital tätig war, musste während ihrer Arbeit Anstaltskleidung tragen, die sie nicht nach Hause mitnehmen durfte. Bevor sie nach dem Dienst ihre Privatkleidung anlegte und das Krankenhaus verließ, duschte sie sich regelmäßig – so wie das auch einige ihrer Kolleginnen und Kollegen taten.

Nicht angeordnet, nicht erforderlich

Vor Gericht hatte die Pflegerin mit ihrem Ansinnen nach Bezahlung dieser rund 15 Minuten pro Dienst aber keinen Erfolg. Laut den Richterinnen und Richtern war das Duschen "weder angeordnet noch aus hygienischen Gründen erforderlich" (OGH 30.3.2022, 8 ObA 14/22z).

Die Frau habe sich allein aufgrund ihrer "persönlichen Hygienestandards" gewaschen. Es sei daher ihre freie Entscheidung gewesen, sich nicht sogleich anzuziehen und nach Hause zu gehen, sondern noch 15 Minuten lang zu duschen. Im Gegensatz zur Duschzeit muss das Spital die Umkleidezeiten aber abgelten – schließlich durfte die Pflegerin ihre Anstaltskleidung gar nicht mitnehmen.

Umstrittene Frage

Auch die Frage, ob Umkleidezeiten bezahlt werden müssen, sorgt in der Praxis mitunter für Streitigkeiten. 2018 hat der Oberste Gerichtshof in einem ähnlichen Fall entschieden und Kriterien dafür festgelegt (OGH 17.5.2018, 9 ObA29/18g).

Eindeutig ist die Lage dann, wenn Arbeitnehmer nicht nur dazu verpflichtet sind, Dienstkleidung zu tragen, sondern ihre Kleidung ausschließlich am Arbeitsort wechseln können – so wie das im aktuellen Verfahren der Fall war. Arbeitszeit sei eben nicht nur die "Kernarbeit". Auch Umkleidezeiten und Wegzeiten innerhalb des Betriebs liegen primär im Interesse des Arbeitgebers. (japf, 1.6.2022)