Die deutschen Bundesländer haben sich auf eine Reform des Auftrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verständigt.

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Berlin – Nach rund sechsjährigen Verhandlungen haben sich die deutschen Bundesländer auf eine Reform des Auftrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verständigt. Die Entscheidung fiel am Donnerstag in der Ministerpräsidentenkonferenz. "Wir machen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk fit für die Zukunft", erklärte Bayerns Medienminister Florian Herrmann. "ARD und ZDF waren zu sehr in die Breite gewachsen."

Jetzt schärfe man das Profil gezielt und bringe den Markenkern der Öffentlich-Rechtlichen klarer zum Ausdruck, so Herrmann. "Wir geben den Anstalten einen zukunftsorientierten Rahmen und gleichzeitig mehr Flexibilität in der Ausgestaltung ihrer Angebote", sagte die Vorsitzende der Rundfunkkommission, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

ARD und ZDF können jetzt entscheiden, Sparten-Fernsehsender zu reduzieren und sie – den geänderten Nutzungsgewohnheiten entsprechend – in Online-Angebote umwandeln. Ihr gesamtes Online-Angebot können ARD und ZDF künftig attraktiver machen, indem sie Filme und Serien bereits vor Ausstrahlung oder unabhängig von der Ausstrahlung in die Mediatheken einstellen können.

Kritik der Privaten

Von Privaten Medien und TV Sendern hatte es zunehmend Kritik gegeben, dass ARD und ZDF ihren aus deren Sicht Kernauftrag – zu informieren, zu bilden und kulturelle Inhalte zu vermitteln – zu Lasten der Unterhaltung vernachlässigten. Die privaten Medien sehen darin Konkurrenz durch die öffentlich finanzierten Sender.

Zum Markenkern von ARD und ZDF gehöre neben Kultur, Bildung und Information auch die Unterhaltung – wenn dies einem öffentlich-rechtlichen Angebotsprofil entspreche, sagte Dreyer. Wichtig sei ein Angebot für alle. "Die Anstalten haben den Auftrag, die Breite der Bevölkerung, also alle Generationen und Gesellschaftsschichten gleichermaßen zu erreichen."

In einem zweiten Schritt der Reform soll es um die Finanzierung gehen. ARD, ZDF und Deutschlandradio werden durch den Rundfunkbeitrag finanziert, der aktuell bei 18,36 Euro pro Monat liegt. (APA, Reuters, 2.6.2022)