Noch bleibt ORF-General Roland Weißmann bei seiner Verlustprognose von zwölf Millionen Euro Minus für 2022. Bis Jahresende will er aber ein ausgeglichenes Ergebnis schaffen.
Wien – Die Abmeldungen von der GIS haben in den ersten Monaten 2022 deutlich zugenommen, während die Hausbesuche der ORF-Gebührentochter nach der Pandemiepause wieder deutlich intensiviert wurden. Montag im Finanzausschuss des ORF-Stiftungsrats berichtete ORF-Direktorin Eva Schindlauer über eine neue Studie zu den Motiven und Perspektiven der GIS.
Streamingdilemma
Der ORF steht vor einem Streamingdilemma: Er will mit dem ORF-Player die Streamingangebote deutlich ausbauen und hofft auf eine Gesetzesnovelle, die ihm das erlaubt (noch laufen die Verhandlungen in der Branche darüber). Zugleich aber darf der öffentlich-rechtliche Medienkonzern nur für Rundfunknutzung – betriebsbereite Empfangsgeräte – GIS verlangen, nicht aber für reine Streamingnutzung.
Der Verfassungsgerichtshof befasst sich gerade mit einer Beschwerde des ORF gegen diese Ungleichbehandlung von Nutzern zwischen Rundfunk und Streaming. Eine Entscheidung in der aktuellen Session des Höchstgerichts ist möglich, sie wird spätestens im Herbst erwartet. Kundige Juristinnen zeigen sich skeptisch, ob der ORF damit beim Verfassungsgerichtshof durchkommt.
Zugleich ist ein Schließen dieser sogenannten Streaminglücke nach dem Bekunden von Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) ein Thema bei den Verhandlungen über ein neues ORF-Gesetz. Eine Haushaltsabgabe für alle wie in Deutschland oder der Schweiz hat Raab aber bisher ausgeschlossen – der Regierungspartner Grüne fordert diese.
Streaminglücke geht auf
Der ORF hat Medienökonom Josef Trappel (Uni Salzburg) mit einer weiteren Studie über die Entwicklung von Streaming und Streaminglücke beauftragt. Sie soll nach ersten Informationen aus dem Finanzausschuss eine Vergrößerung dieser Lücke – und damit einen größeren Einnahmenentfall für den ORF – prognostizieren.
In der Motivforschung über die Abmeldungen kommt, ebenfalls nach Infos aus dem Finanzausschuss, als Erklärung etwa die gewaltige Teuerung der vergangenen Monate als Erklärung.
Doch – noch – zwölf Millionen Minus
Verfrüht waren offenbar die STANDARD-Infos, veröffentlicht am Freitag, über eine optimistischere ORF-Prognose für das Geschäftsjahr 2022 vor den Sitzungen des ORF-Stiftungsrates diese Woche. Vorerst bleibt die ORF-Geschäftsführung bei den im März vorausgesagten zwölf Millionen Minus für dieses Jahr; ORF-General Roland Weißmann hat aber schon nach dem Stiftungsrat im März versichert, bis Jahresende werde man mit Maßnahmen – etwa Urlaubsabbau – auf ein ausgeglichenes Ergebnis kommen.
Die nächste Prognose für das Jahr 2022 kündigte die ORF-Führung im Finanzausschuss für Mitte Juli an. Die könnte dann schon optimistischere Züge annehmen und auf die 6,5 Millionen zugehen – oder auch noch weniger Verlust voraussagen. (fid, 20.6.2022)