Ehre, wem Ehre gebührt. Die in der Vorwoche vor Gericht erstinstanzlich bestätigte These, wonach die Macher des Ibiza-Videos nie auf die Idee zum Video gekommen wären, wenn nicht zuvor die Ermittlungen von Kripo-Chef Andreas Holzer gegen H.-C. Strache eher symbolischen Charakter gehabt hätten, stammt nicht, wie mancherorts berichtet, von mir, sondern vom Ibiza-Video-Drehbuchautor Ramin Mirfakhrai. Nach dessen Vorsprache bei Holzer hatte dieser seine weiteren Ermittlungstätigkeiten in einem Aktenvermerk so zusammengefasst: "Im Zeitraum zwischen 27. 3. 2015 und 29. 6. 2015 wurde mehrmals versucht, Dr. Mirfakhrai telefonisch zu erreichen. Dies gelang nicht, obwohl auf der Mobilbox mehrere Nachrichten mit dem Ersuchen um Rückrufe hinterlassen wurden."

Kripo-Chef Andreas Holzer hat den Prozess wegen übler Nachrede gegen STANDARD-Kolumnist Florian Scheuba in erster Instanz verloren.
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Das Warten auf einen Rückruf ist sicher auch beinharte Polizeiarbeit. Dennoch könnte man einwenden: Wenn Inspektor Columbo jedes Mal w. o. gibt, weil jemand, mit dem er dringend sprechen müsste, nicht zurückruft, wäre vermutlich jede Folge nach drei Minuten zu Ende. Diese Überlegung hat möglicherweise auch Holzer zu denken gegeben, und so überraschte er vor Gericht, indem er erklärte, dass er 2015 Mirfakhrai doch noch telefonisch erreicht hätte. Eine höchst bemerkenswerte Aussage, zumal der Kripo-Chef vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss unter Wahrheitspflicht genau das abgestritten hatte. Dort berichtete er auch, dass er sich mit Mirfakhrai über den mittlerweile im Gefängnis sitzenden Ex-FPÖ-Abgeordneten Thomas Schellenbacher unterhalten hätte, dessen Name im eingangs zitierten Aktenvermerk jedoch rätselhafterweise nicht erwähnt wird.

Gedankliche Kühnheit

Nachvollziehbarer erscheint mir jetzt, warum Holzer meinen Vorschlag, sein Abbild möge Teil eines noch zu errichtenden Denkmals für die Verantwortlichen des Ibiza-Videos werden, so harsch zurückgewiesen hat: Dieser Mann hat ein eigenes Denkmal verdient. Allein schon für seinen erkenntnistheoretisch einzigartigen Amtsvermerk "Ergebnisse der Datenauswertung: Weder auf den Mobilgeräten noch auf den sonstigen elektronischen Daten von Thomas Schmid konnten sachverhaltsrelevante Informationen vorgefunden werden."

Inseratenkorruption, Novomatic zahlt an alle drei, Steuerintervention Sigi Wolf, "Wir sind die Hure für die Reichen – danke, dass wir das so offen besprechen können" – den Großteil unseres Wissens über diese Abgründe in unserer Republik verdanken wir dem Handy von Thomas Schmid. Die Einstufung dieser Informationen als "nicht sachverhaltsrelevant" aus dem Mund des obersten heimischen Kriminalbeamten ist atemberaubend und birgt einen radikalen Lösungsansatz für akute Problembaustellen wie verdeckte Parteienfinanzierung, manipulierte Wahlkampfkosten oder das Informationsfreiheitsgesetz: Eine Einstufung als "nicht sachverhaltsrelevante Information" lässt jedes Auskunftsbegehren ins Leere laufen und jeden Korruptionsverdacht wie von Zauberhand verschwinden.

Diese gedankliche Kühnheit mit einem Monument von staatlicher Seite her zu würdigen scheint durchaus denkbar. Denn dass Holzer nach wie vor in Amt und Würden ist, könnte so als eine Art vorgezogener Denkmalschutz interpretiert werden. (Florian Scheuba, 23.6.2022)