Teheran – Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell wird nach Angaben aus Teheran im Iran erwartet. Er werde am Freitagabend in der Hauptstadt eintreffen, berichtete die Nachrichtenagentur ISNA unter Berufung auf den Sprecher des Außenministeriums. Bei dem Treffen dürfte es vor allem um den festgefahrenen Prozess zur Wiederbelebung des Wiener Atomabkommens von 2015 gehen.

Die Verhandlungen zwischen dem Iran und den Vertragspartnern – China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA – stocken seit März. Hintergrund sollen in erster Linie Differenzen zwischen der Führung in Teheran und der US-Regierung über den Status der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) sein. In den USA stehen diese seit einigen Jahren auf der Liste der Terrororganisationen. Sie bilden neben der regulären Armee "Artesh" die zweite Säule der iranischen Streitkräfte und unterhalten die Al-Quds-Brigaden, eine Eliteeinheit, die vor allem im Ausland operiert. Die Existenz der Al-Quds-Truppe wurde vom Iran nie bestätigt. Eine Einigung ist für Teheran nur möglich, wenn die USA die Revolutionsgarden von ihrer Terrorliste streichen.

Teheran: Nukleartechnologie für friedliche Zwecke

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) warnte zuletzt, dass der Iran nur noch wenige Wochen benötige, um Ausgangsmaterial für eine Atombombe zu produzieren. Teheran betont immer wieder, Nukleartechnologie nur für friedliche Zwecke zu nutzen. Das Abkommen soll das iranische Atomprogramm wesentlich einschränken. Im Gegenzug wird die Aufhebung von Sanktionen in Aussicht gestellt. Der damalige US-Präsident Donald Trump war 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen und hatte neue Sanktionen verhängt. Daraufhin hielt sich auch der Iran schrittweise nicht mehr an das Abkommen. (APA, 24.6.2022)