Die Absetzung des Chefs der IRGC-Information (Revolutionsgarde Information) kam überraschend. Hossein Taeb war dreizehn Jahre lang Chef und auch Begründer der Informationsorganisation der Revolutionsgarde, einer Parallelorganisation neben dem Informationsministerium.
Er galt als Drahtzieher hinter den Verhaftungen mehrerer der Regierung Hassan Rohanis nahestehende Personen, unter ihnen der Bruder Rohanis, Hossein Fereidoun und auch der Bruder des Vizepräsidenten Ishagh Jahangieri.
Aber die Absetzung Taebs steht nicht im Zusammenhang mit diesen Verhaftungen. Es wird vielmehr vermutet, dass der Grund dafür in der Machtlosigkeit seiner Organisation liegt, die Anschläge gegen iranische Atomwissenschafter und auch gegen Einrichtungen der Atomenergieanlagen, die in letzter Zeit vermehrt zu verzeichnen waren, zu verhindern.
Oppositionelle entführt und hingerichtet
Seine Organisation agierte parallel zum Informationsministerium und war weder gesetzlich noch personell abhängig von der Regierung.
Hossein Taeb gab nie Interviews und war unter anderem verantwortlich für Entführungen iranischer Oppositioneller im Ausland, unter ihnen der Journalist und Blogger Roholah Zam, der, nachdem er aus Frankreich nach Istanbul und dann in den Irak gelockt wurde, verhaftet und später hingerichtet worden ist. Auch die Verhaftung vieler Doppelstaatsbürger geht auf sein Konto.
Taeb wurde vor dreizehn Jahren von Ayatollah Khamenei für diesen neu erschaffenen Posten auserwählt, aber seine Absetzung folgte auf Befehl des Chefs der Revolutionsgarde, Hossein Salami. Seine Organisation verfügte über mehrere Haftanstalten, die nirgendwo registriert sind – niemand wusste, was wirklich in diesen Gefängnissen vorgeht. Viele Verhaftete verschwanden wochenlang, bevor über deren Zustand Informationen preisgegeben wurden.
Interne Spionage
Weder die Regierung noch das Parlament hatten die Möglichkeit, Informationen über das Vorgehen der Organisation zu sammeln. In der letzter Zeit häuften sich Berichte über den Verdacht der internen Spionage bei der Revolutionsgarde – unter anderem könnte Israel Informationen genutzt haben, um Atomanlagen im Iran zu sabotieren.
Nachfolger Taebs ist der bisherige Antiinformationschef – also dem Chef des Informationsschutzes – der Revolutionsgarde, Mohammad Khazemi. Über ihn ist wenig bekannt, angeblich war er in der letzten Zeit damit beschäftigt, die undichte Stelle bei den Revolutionsgarden ausfindig zu machen.
Wachsende Unzufriedenheit
Die Absetzung Hossein Taeb könnte das radikale Vorgehen der Informationsorganisation der Revolutionsgarde bremsen und dazu beitragen, willkürlichen Verhaftungen ein Ende zusetzen. Eine radikale Abkehr vom bisherigen Vorgehen gegen Oppositionelle ist aber nicht in Sicht, gerade in einer Zeit, wo Demonstrationen an Umfang zunehmen, die Unzufriedenheit über die wirtschaftliche Situation wächst und die enorm steigende Inflation die Kaufkraft jeden Tag mehr belastet.
Die durchschnittliche Inflation hat mit mehr als 46 Prozent den höchsten Wert seit Jahren erreicht. Innerhalb eines Monat hat sich der Preis bei vielen Lebensmitteln mehr als verdoppelt. (N. N., 24.6.2022)