Als "bedeutendste und unmittelbarste Bedrohung" bezeichnet die Nato in ihrem neuen strategischen Konzept den ehemals "strategischen Partner" Russland. Nach zwölf Jahren wurde die bis dahin geltende Nato-Strategie vor allem in Bezug auf Russland umgeschrieben. Die zunehmende Bedrohung durch informationstechnische Mittel betont die Nato in der Neuauflage nachdrücklich.

Autoritäre Akteure

"Der Cyberspace ist zu jeder Zeit umkämpft. Böswillige Akteure versuchen, unsere kritische Infrastruktur zu beeinträchtigen, unsere Regierungsdienste zu stören, Informationen zu gewinnen, geistiges Eigentum zu stehlen und unsere militärischen Aktivitäten zu behindern." Speziell die Betonung auf einen pausenlosen Cyberkrieg wird in der neuen Strategie hervorgehoben – ging man doch vor einer Dekade von maximal "häufigen" Angriffen auf Regierungsstellen und Unternehmen aus.

Wer die Aggressoren sind, darüber lässt die Nato keinen Zweifel. Wurde in der Vergangenheit vage über "ausländische Militärs und Geheimdienste, organisierte Kriminelle, terroristische und/oder extremistische Gruppen" gesprochen, werden nun konkret Russland und China als Gefahren für die Nato-Länder genannt. Es seien diese "autoritäre Akteure", die demokratische Lebensweisen infrage stellen würden – und das, im Gegensatz zu früher, auch mit steigenden Aktivitäten im Cyberspace. Gemeint sind hier nicht nur Hackerangriffe, sondern auch die gezielte Desinformation von Bevölkerungsgruppen durch meinungsbildende Postings oder das Löschen systemkritischer Kommentare.

Lösung: Modernisierung

Schützen will man sich künftig gegen die neuen Gefahren mit neuen Kommandostrukturen, die an das Informationszeitalter angepasst werden müssen. Die Cyberabwehr müsse stark verbessert werden. "Die sichere Nutzung und den ungehinderten Zugang zum Weltraum und Cyberspace aufrechtzuerhalten sind der Schlüssel zu wirksamer Abschreckung und Verteidigung", ist im Konzept der Nato zu lesen. Zudem beruft man sich auf Artikel 5 des Nordatlantikvertrags, der einen bewaffneten Angriff auf ein Nato-Mitglied als Angriff auf alle Mitglieder versteht. (red, 1.7.2022)