Als infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine weitreichende Sanktionen verhängt wurden, wurde eine Befürchtung rasch laut: Könnt es sein, dass Russland die internationalen Strafmaßnahmen durch die Nutzung von Kryptowährungen zu umgehen versucht? Darüber berichtete dereinst nicht nur die angesehene New York Times in Berufung auf interne Quellen bei US-Behörden, diese Einschätzung schob sogar kurzfristig den Wert von Bitcoin weiter nach oben.

Ablehnung

Ein paar Monate später sieht nun alles anders aus – und zwar vollständig. Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Freitag ein Gesetz unterschrieben, das jegliche Nutzung von digitalen Vermögenswerten wie Kryptowährungen oder NFTs als Zahlungsmittel für Güter und Dienste untersagt, berichtet Protocol.

Vollständig überraschend kommt dieser Schritt allerdings nicht: Der entsprechende Gesetzesantrag wurde bereits im Juni der russischen Staatsduma vorgelegt. Federführend hinter diesen Plänen steht der Wirtschaftswissenschaftler Anatoli Aksakow, der gleichzeitig auch Abgeordneter der Putin-freundlichen Partei "Gerechtes Russland" ist.

Ablehnung

Ein vollständiges Verbot von Kryptowährungen ist das Gesetz damit zwar noch nicht, allerdings dürften auf im Land agierende Kryptobörsen ebenfalls schwere Zeiten zukommen. So schreibt das Gesetz vor, dass sie sämtliche Transaktionen ablehnen müssen,, die als eine Form von Bezahlung angesehen werden könnten. Das neue Gesetz soll bereits Ende Juli in Kraft treten.

In der Vergangenheit war man sich in der Riege der russischen Machthaber übrigens nicht immer so sicher, wie mit Kryptowährungen zu verfahren ist. So hatte etwa die russische Zentralbank bereits im Jänner einen vollständigen Kryptobann gefordert, während das Finanzministerium sich dagegen aussprach, und lieber auf eine Regulierung "zum Schutz der eigenen Bevölkerung" setzt.

Andere Wege

Andere Länder haben übrigens durchaus Wege gefunden, um Kryptogeld zur Unterwanderung von Sanktionen zu nutzen – wenn auch auf einem ganz anderen Weg. So ist etwa bekannt, dass Nordkorea seine eigene Hackerarmee seit Jahren sehr erfolgreich für Kryptoraubzüge einsetzt, und dabei Vermögenswerte im Milliarden-Dollar-Bereich erbeutet hat. (red, 17.7.2022)