Chinas Kommunistische Partei lässt immer wieder die Absicht erkennen, Taiwan notfalls auch militärisch unter Kontrolle bringen zu wollen.

Foto: AP / Ng Huan Guan

China hat für Samstag Militärmanöver in der Taiwanstraße angekündigt, bei denen auch scharfe Munition zum Einsatz kommen soll. Zwischen 8.00 Uhr morgens und 21.00 Uhr abends werde während des Manövers in der Meerenge scharfe Munition abgefeuert, hieß es in einer am Freitag von Staatsmedien veröffentlichten Erklärung der Regierung in Peking. Eine Einfahrt in die Gewässer sei in dieser Zeit verboten.

Die Spannungen zwischen China und den USA in der Taiwan-Frage hatten in den vergangenen Monaten stetig zugenommen. Am Donnerstag sagte Chinas Staatschef Xi Jinping in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden: "Wer mit dem Feuer spielt, wird sich irgendwann verbrennen. Ich hoffe, dass die US-Seite das richtig versteht."

Möglicher Pelosi-Besuch

Grund für die jüngste Eskalation ist ein möglicher Taiwan-Besuch der hochrangigen US-Politikerin Nancy Pelosi: Als Vorsitzende des Repräsentantenhauses hat die Demokratin Pelosi das dritthöchste Amt der USA inne und dürfte mit einem Militärflugzeug nach Taiwan reisen. Peking betrachtet einen solchen Besuch, der noch nicht von Washington bestätigt wurde, als Provokation.

China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zuletzt Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen. (red, APA, 30.7.2022)