Diejenigen, die mit dem Feuer spielen, werden daran zugrunde gehen." Die Worte von Chinas Präsident Xi Jinping im Telefonat mit US-Präsident Joe Biden waren mehr als deutlich. Sollte die demokratische Chefin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, auf ihrer Asienreise tatsächlich auch im von China beanspruchten Taiwan Station machen, würde China das als massiven Affront sehen. Mit weitreichenden Konsequenzen.
Umstrittenes Reiseziel
Bei den jüngsten Spannungen zwischen China und den USA, angefacht durch die Gerüchte um Pelosis umstrittenes Reiseziel, hat der US-Präsident jedenfalls keine gute Figur gemacht. Er sah sich gezwungen, den Unwissenden zu spielen. Er wisse nichts über Reisepläne der politischen Nummer drei in den USA. Außerdem habe ihm das Militär gesagt, ein Besuch Taipehs und damit eine Abkehr der jahrzehntelang bewährten diffusen Ein-China-Politik, in der der Status Taiwans im Schwebezustand bleibt, sei "keine gute Idee".
Militärisches Einverleiben
In der aktuellen Situation können die USA nur verlieren: Lässt Pelosi Taipeh aus, ist das ein peinliches Einknicken vor Chinas Drohungen vor den Augen aller. Besucht sie Taiwan, verschärft das die Spannungen gefährlich. Und das zu einem Zeitpunkt, an dem Fachleute es für möglich halten, dass China aus innenpolitischen Gründen seine Drohung demnächst wahr macht, sich Taiwan militärisch einzuverleiben. Eine Zwickmühle, die nicht notwendig gewesen wäre. (Manuela Honsig-Erlenburg, 1.8.2022)