Nach dem Austritt aus der Fünf-Sterne-Bewegung, der Di Maio drei Jahre vorstand, will der Politiker nun mit einer neuen Partei in den Wahlkampf ziehen.

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Rom – Vor der vorgezogenen Parlamentswahl am 25. September bilden sich neue Parteien und Allianzen in Italien. Außenminister Luigi Di Maio kündigte die Gründung einer neuen Mitte-links-Partei an, die Impegno civico (Bürgerlicher Einsatz) heißen soll. Sie könnte sich mit den Sozialdemokraten (Partito Democratico, PD) verbünden, erklärte Di Maio am Sonntagabend in einem Interview mit Rai 3.

Austritt aus Fünf-Sterne-Bewegung

Die neue Partei sei durch Papst Franziskus inspiriert, der am Samstag bei seiner Rückkehr von seiner Kanada-Reise die italienischen Parteien zur Verantwortung aufgerufen hatte, wie Di Maio erklärte. Der 36-Jährige war nach Querelen in seiner Fünf-Sterne-Bewegung aus dieser ausgetreten. Er hatte im Streit mit dem früheren Ministerpräsidenten und heutigen Fünf-Sterne-Vorsitzenden Giuseppe Conte eine eigene Fraktion im Parlament gegründet. Dieser hatten sich circa 60 Parlamentarier der Fünf-Sterne-Bewegung angeschlossen.

So waren sich die beiden Politiker unter anderem über Waffenlieferungen an die Ukraine uneinig. Di Maio gilt als Unterstützer der politischen Linie des inzwischen gestürzten parteilosen Regierungschefs Mario Draghi im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine. Damit machte er sich bei Teilen der Fünf-Sterne-Bewegung unbeliebt. Conte hingegen forderte zuletzt, keine Waffen mehr in die Ukraine zu liefern und stattdessen auf Diplomatie zu setzen.

Sturz von Draghi

Di Maio stand ab 2017 fast drei Jahre selbst der Fünf-Sterne-Bewegung vor, bis er im Jänner 2020 seinen Rücktritt bekannt gab. Die oft zerstrittene Anti-Establishment-Partei wurde danach von einem Interimschef geführt, bis Conte im August nach seinem Rücktritt als Ministerpräsident im Jänner 2021 zum neuen Parteichef gewählt wurde.

Die Fünf-Sterne-Bewegung war seit den Parlamentswahlen 2018 die größte Partei im italienischen Zwei-Kammern-Parlament und regierte im Kabinett der Mehrparteienregierung von Ministerpräsident Draghi mit. Die Partei trug vor zwei Wochen mit der rechten Lega und der rechtskonservativen Forza Italia zum Sturz der Regierung Draghi bei. (APA, 1.8.2022)