Vergangene Woche war die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gegen den Widerstand Pekings nach Taipeh gereist.
Taipeh/Peking – Vor dem Hintergrund der Spannungen im Taiwan-Konflikt hat China erneut damit gedroht, die Inselrepublik notfalls auch mit militärischen Mitteln einzunehmen. China werde stets große Anstrengungen unternehmen, um eine friedliche Wiedervereinigung zu erreichen, heißt es in einem am Mittwoch von der chinesischen Regierung veröffentlichten Weißbuch zur Taiwan-Frage. Seine Militärmanöver um Taiwan setzte Peking zugleich fort.
"(...) wir werden nicht auf die Anwendung von Gewalt verzichten, und wir behalten uns die Möglichkeit vor, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen", heißt es in dem Weißbuch. Die Anwendung von Gewalt sei "unter zwingenden Umständen" der "letzte Ausweg".
Spannungen seit Pelosi-Besuch
Man werde keine ausländische Einmischung in Taiwan tolerieren, so die chinesische Führung. "Wir werden jeden Versuch, unser Land zu spalten, vereiteln", heißt es. "Das historische Ziel der Wiedervereinigung unseres Heimatlandes muss und wird verwirklicht werden." Ähnliche Drohungen hat China auch in der Vergangenheit immer wieder in Bezug auf Taiwan ausgesprochen.
Die jüngsten Spannungen wurden vergangene Woche durch einen Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ausgelöst, die gegen den Widerstand Pekings nach Taipeh gereist war. Die chinesische Führung lehnt solche offiziellen Kontakte anderer Länder zu Taiwan ab, weil sie die Insel als Teil der Volksrepublik ansieht. Taiwan hingegen versteht sich seit Jahrzehnten als unabhängig. Seit dem Pelosi-Besuch übt die Volksbefreiungsarmee in anhaltenden Manövern nicht nur eine See- und Luftblockade, sondern auch eine mögliche Eroberung der Insel.
Schiffe weiterhin vor Küste Taiwans
Pelosi verteidigte am Dienstag ihre Reise. "Das, was die Chinesen jetzt tun, ist das, was sie immer tun", sagte sie mit Blick auf die Militärmanöver in der Straße von Taiwan. Sie habe "überwältigende parteiübergreifende Unterstützung" für ihren Besuch erfahren.
Etwa 20 Schiffe der chinesischen Marine blieben auch Mittwochfrüh vor der Ost- und Westküste Taiwans aktiv, erfuhr Reuters. Eigentlich hatte Peking die Manöver nur für vier Tage anberaumt. Ein Video des chinesischen Senders CCTV, das am Mittwoch freigegeben wurde, zeigte im Einsatz befindliche chinesische Kampfjets, die in der Luft betankt wurden, sowie Schiffe. (APA, 10.8.2022)