Taipeh/Peking – Ungeachtet der verschärften Spannungen mit China wegen Taiwan werden die USA nach Angaben eines hohen US-Regierungsbeamten in den "kommenden Wochen" mit Schiffen und Flugzeugen die Taiwanstraße durchqueren bzw. überfliegen. Auch wolle man, die Handelsbeziehungen zu Taiwan ausbauen, wie der US-Koordinator für die Asien-Pazifik-Region, Kurt Campbell, am Freitag in Washington ankündigte. Die chinesische Luftwaffe hat indessen erneut die Luftverteidigungszone Taiwans verletzt.

Das taiwanesische Verteidigungsministerium teilte am Samstag mit, 13 chinesische Kampfflugzeuge hätten den Median der Taiwanstraße zwischen der Insel und dem chinesischen Festland überflogen. Er gilt als inoffizielle Grenze zwischen Taiwan und China.

Weitere Durchfahrten angekündigt

Die US-Streitkräfte würden "im Einklang mit ihrer langfristigen Verpflichtung für die Freiheit der Navigation" "weiterhin fliegen, auf der See fahren und dort operieren, wo das Völkerrecht das erlaubt", sagte Campbell. Dies umfasse auch "normales Überfliegen und Schiffsdurchfahrten der Taiwanstraße in den kommenden Wochen". Campbell machte keine Angaben zum genauen Zeitpunkt oder dem Ausmaß der geplanten US-Truppenbewegungen in der Meeresenge zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland.

Der US-Regierungsvertreter kündigte zudem an, dass in den kommenden Tagen ein neuer Handelsplan für Taiwan sowie Informationen zu geplanten Handelsgesprächen mit Taipeh veröffentlicht werden sollten. Die USA würden ihre Beziehungen zu Taiwan "weiter vertiefen", unter anderem durch eine Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.

Kritik an Pekings Reaktion

Die tagelangen Manöver, die China zuletzt nach dem Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan abgehalten hatte, bezeichnete Campbell als "Überreaktion". Peking lege weiterhin "provozierendes, destabilisierendes und bisher nie da gewesenes" Verhalten an den Tag.

Die Regierung in Taipeh begrüßte die Ankündigungen des US-Regierungsvertreters. Das taiwanesische Außenministerium dankte Washington für die "entschlossene Unterstützung" und die "konkreten Aktionen, um die Sicherheit in der Taiwanstraße und den Frieden in der Region aufrechtzuerhalten".

Kriegsschiffe der USA und ihrer Verbündeten halten seit Jahren regelmäßig Übungen in der Meerenge ab, was oft wütende Reaktionen in Peking zur Folge hat. China sieht Taiwan und die umliegenden Gewässer als sein Hoheitsgebiet an. Die USA und viele andere Länder betrachten die Route dagegen als internationale Gewässer, die allen offenstehen. (red, APA, 13.8.2022)