Seit 2004 Chef der Medienbehörde: Michael Ogris. Er könnte mit seinem Team für weitere sechs Jahre verlängert werden.
Wien – Nur noch drei Wochen ist Österreichs Medienbehörde KommAustria im Amt. Die Behörde vergibt und entzieht Lizenzen für Privatsender, sie prüft die Höhe der GIS, vergibt die Presse- und Publizistikförderung und entscheidet, ob ORF, Privatsender oder auch Videoangebote im Netz die Gesetze einhalten. Und es könnte nach STANDARD-Infos gut sein, dass die fünf Mitglieder sechs Jahre weitermachen.
Am 10. Oktober 2016 erhielten die fünf Mitglieder ihre Bestellungsurkunden vom Bundespräsidenten: Schon seit 2004 leitet Michael Ogris die KommAustria als Vorsitzender, seine Stellvertreterin ist seit 2016 Susanne Lackner. Martina Hohensinn, Thomas Petz und und Katharina Urbanek sind einfache Mitglieder der Behörde, die teils einzeln, teils in Dreiersenaten entscheidet.
Von "Wegscheider" bis Presseförderung für "Österreich"
Derzeit arbeitet die Medienbehörde etwa an einer Entscheidung über den Wochenkommentar "Der Wegscheider" auf Servus TV, der nach Ansicht des Presseclubs Concordia Rundfunkgesetze verletzt.
Ihre Entscheidungen über die Presseförderung sind Gegenstand eines Verfahrens der Zeitung "Österreich" gegen die Republik – die Fellner-Gruppe klagt Presseförderung ein, bekam von der ersten Instanz recht; die Republik ging in die nächste Instanz.
Die Medienbehörde entscheidet aber etwa auch über neue digitale Angebote des ORF – wie zuletzt über das gerade gestartete Audioportal "Sound" oder das für November geplante "Topos", eine Plattform für Wissenschaft, Kultur und Religion
Hearing abgeschlossen
Im Medienministerium im Bundeskanzleramt hieß es auf Anfrage zur anstehenden Neubestellung der Medienbehörde, das Hearing der Bewerberinnen und Bewerber habe bereits stattgefunden. Nach unbestätigten STANDARD-Informationen sollen sich neun Personen um die fünf Jobs beworben haben.
Ist eine Entscheidung über die Besetzung schon gefallen, fragte der STANDARD im Medienministerium nach, erhielt aber vorerst keine Antwort. Auch beim Regierungspartner Grüne hält man sich über die Bestellung bedeckt.
Die Besetzung der Medienbehörde wird im Ministerrat beschlossen, danach stimmt der Hauptausschuss des Nationalrats darüber ab. Die formelle Ernennung übernimmt dann der Bundespräsident. (fid, 16.9.2022)