Washington – US-Präsident Joe Biden hat die Corona-Pandemie für beendet erklärt. "Die Pandemie ist vorbei, aber wir haben immer noch ein Problem mit Covid", sagte Biden in einem am Sonntagabend ausgestrahlten TV-Interview. "Wie Sie sehen, trägt hier niemand eine Maske. Alle scheinen in ziemlich guter Verfassung zu sein. Ich glaube also, dass sich die Situation ändert, und ich denke, dies ist ein perfektes Beispiel dafür", meinte der US-Präsident weiter.

Das Interview wurde am Donnerstag aufgezeichnet – unter anderem als Biden die Auto-Messe in Detroit im US-Staat Michigan besuchte. Der US-Präsident war im Juli positiv auf Corona getestet worden und wurde mit dem Covid-Medikament Paxlovid behandelt. Ende August infizierte sich seine Ehefrau Jill mit dem Virus und wurde ebenfalls mit dem Medikament behandelt.

In den USA sterben im Sieben-Tage-Schnitt täglich rund 390 Menschen infolge einer Covid-19-Erkrankung. US-Behörden hatten zuletzt zwei an die Omikron-Variante angepasste Corona-Impfstoffe zugelassen. Bei den beiden Präparaten handelt es sich um bivalente mRNA-Impfstoffe der Unternehmen Biontech/Pfizer und Moderna.

Causa Trump: "Das ist unverantwortlich"

Im selben Interview hat der US-Präsident die Lagerung diverser streng geheimer Dokumente im Anwesen seines Vorgängers Donald Trump im US-Staat Florida als "unverantwortlich" bezeichnet. Er habe sich gefragt, welche Informationen in den Dokumenten enthalten seien, die Quellen kompromittieren könnten, sagte Biden. Der Präsident betonte, er wisse nicht genau, was in den beschlagnahmten Unterlagen stehe.

"Ich habe nicht nach den Einzelheiten dieser Dokumente gefragt, weil ich mich nicht in die Diskussion darüber einmischen möchte, ob das Justizministerium bestimmte Maßnahmen ergreifen sollte oder nicht." Anfang August hatte die Bundespolizei FBI Trumps Villa in Florida durchsucht. Das FBI beschlagnahmte diverse Verschlusssachen, einige mit höchster Geheimhaltungsstufe. Dieses Material hätte dem Gesetz nach eigentlich an das Nationalarchiv gegeben werden müssen.

Da Trump nach seiner Amtszeit die Unterlagen in seinem privaten Anwesen aufbewahrte, könnte er gegen das Gesetz verstoßen haben. Dies wird nun untersucht. Die Frage ist, ob das Justizministerium Anklage gegen den Ex-Präsidenten erhebt. Trump behauptet immer wieder, die Ermittlungen seien politisch motiviert und spricht von einer Hexenjagd.

Biden stärkt Taiwan erneut den Rücken

Indessen äußerte sich Biden ein weiteres Mal deutlich zur Lage in Taiwan. Die USA werden nach den Worten des US-Präsidenten Taiwan im Falle einer Invasion Chinas militärisch verteidigen. Auf die Frage eines Journalisten, ob die US-Streitkräfte die von China beanspruchte selbstverwaltete Insel verteidigen würden, antwortete er dem Sender CBS: "Ja, wenn es tatsächlich einen noch nie dagewesenen Angriff gäbe".

Auf die Nachfrage, ob er damit meinte, dass anders als in der Ukraine, die US-Streitkräfte Taiwan verteidigen würden, antwortete Biden: "Ja." Es war die bislang deutlichste Aussage des US-Präsidenten über die Verpflichtung von US-Truppen zur Verteidigung der Insel. Ein Sprecher des Weißen Hauses erklärte auf Anfrage, die US-Politik gegenüber Taiwan habe sich nicht geändert. (APA, red, 19.9.2022)