Es war eine Wahl, die nicht nur in der steirischen Hauptstadt für Aufsehen sorgte, sondern auch in allen anderen Bundesländern sowie im Ausland: die Grazer Gemeinderatswahl am 26. September 2021. Während die bis dahin jahrelang regierende ÖVP unter Siegfried Nagl beinahe zwölf Prozentpunkte verlor und auf Platz zwei abrutschte, wurde die Kommunistische Partei (KPÖ) zur stärksten Kraft in der steirischen Landeshauptstadt. Bürgermeister Nagl nahm seinen Hut, KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr holte sich die Grünen und die SPÖ als Koalitionspartner ins Boot. Für viele Grazerinnen und Grazer ein denkwürdiges Ereignis, das viel Neues und Veränderung versprach. Doch wie viel ist von der Euphorie des vergangenen Jahres noch zu spüren?
Dass es stadtpolitisch und insbesondere verkehrstechnisch noch keine großen Würfe zu verzeichnen gibt, verleitet manche dazu, Kritik zu üben. "Fortschrittsbremserin Schwentner hat Graz nach bald einem Jahr in der Stadtregierung trotz großer Ankündigungen keinen einzigen Schritt näher an die Verkehrswende geführt", so Neos-Fraktionsvorsitzender Philipp Pointner, der seinen Unmut über die Ankündigungen von Vizebürgermeistern Judith Schwentner (Grüne) äußert. Für Heinz Wassermann, Politikforscher an der FH Joanneum, ist es wiederum wenig verwunderlich, dass die Fundamente in Graz im Großen und Ganzen noch dort stehen, wo sie immer gestanden sind, da der Gestaltungsspielraum auf kommunaler Ebene relativ gering ist; auch eine Straßenbahnlinie lasse sich eben nicht von heute auf morgen bauen. Positiv wird hervorgehoben, dass sich sozialpolitisch etwas tut und die Arbeit auch bei der Bevölkerung ankommt, wie "Nachtschwalbe" berichtet:
Generell ist die Stimmung unter der neuen Stadtregierung angenehm und unaufgeregt, wie dieser Beitrag verdeutlicht:
Kritik an der Position der KPÖ zum Beginn des Krieges in der Ukraine wurde damals schon laut. Nun forderten die Neos, dass sich Graz vollumfänglich zu den EU-Sanktionen gegen Russland bekennen sollte. Dafür stimmten Grüne und SPÖ, dagegen KPÖ und FPÖ. Sympathie für das russische Regime wollte die Partei von Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) aber keine durchblicken lassen.
Welches Resümee ziehen Sie ein Jahr nach der Wahl?
Was konnten Sie an Veränderungen wahrnehmen? Sind Sie zufrieden mit der Grazer Stadtregierung? Oder haben Sie sich mehr erwartet? Welche Anliegen und Wünsche haben Sie für die nächsten Jahre? Und wie beurteilen Sie die Position der KPÖ zu den Sanktionen? Tauschen Sie sich im Forum aus! (Magdalena Waldl, 26.9.2022)