Die ÖVP Niederösterreich hat am Montag Fake-Mails im Namen von Mitgliedern verurteilt. In den Nachrichten wurde Kritik an den Parteispitzen in Haag (Bezirk Amstetten) und Krems geübt. Die in der Vorwoche aufgetauchten Mails werden derzeit juristisch geprüft, danach will die Partei über rechtliche Schritte entscheiden. "Kriminelle Handlungen dürfen niemals Werkzeug politischer Auseinandersetzung werden", betonte VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner in einer Aussendung.

Wer für die Fake-Mails verantwortlich ist, wisse man bisher nicht, hieß es von der Landespartei auf Anfrage. In Haag waren mehrere gefälschte Schreiben von Funktionären im Umlauf. Darin wurde u.a. gefordert, dass Vize Anton Pfaffeneder auf Wunsch des Bauernbundes seinen ÖVP-Parteikollegen Lukas Michlmayr als Bürgermeister ablösen solle, weil dieser nach einer Alkofahrt und einer darauffolgenden Führerscheinabnahme als Ortschef nicht mehr tragbar sei. Nach der Gemeinderatswahl in Krems wurde in den jüngsten Fake-Mails Kritik am VP-Spitzenkandidaten Florian Kamleitner geübt. Vermeintlicher Absender war ein scheidender Mandatar der Volkspartei.

Die E-Mails zielten laut ÖVP Niederösterreich darauf ab, "vor Ort Unruhe zu stiften und Persönlichkeiten schlecht zu machen". Ein Betroffener habe bereits Anzeige bei der Polizei erstattet, hieß es. Zudem standen nach dem Hackerangriff auf die Landespartei mit Datendiebstahl vor Weihnachten 2021 auch Teilorganisationen und Partnerfirmen im Visier von Kriminellen. "So etwas ist kein Kavaliersdelikt und wird jedes Mal von uns zur Anzeige gebracht, Behörden wie der Verfassungsschutz ermitteln", hielt Ebner fest. Die Volkspartei Niederösterreich lehne solche Methoden ab, unterstrich der Parteimanager. (APA, 19.9.2022)