Der beliebte Messenger Telegram bietet nicht nur der deutschsprachigen Verschwörungsszene eine Heimat, er gilt auch als wichtiger Kommunikationskanal im Ukraine-Krieg. Einerseits, um Russinnen und Russen, aber auch Ukrainer mit Neuigkeiten zu versorgen. Andererseits, um prorussische Propaganda zu verbreiten. Nur selten wird Desinformation tatsächlich sanktioniert. Manchmal aber schon.

Denn als die Europäische Union nach Ausbruch des Kriegs eine Sperre russischer Staatsmedien anordnete, folgte auch Telegram den Anweisungen. Russia Today kann innerhalb der EU seither nicht mehr aufgerufen werden. Wegen "Verstößen gegen lokale Gesetze" sind in Deutschland außerdem die Kanäle des Verschwörungserzählers Attila Hildmann nicht mehr erreichbar.

Deplatforming

Während es sich hierbei um Einzelfälle handelt, scheinen zwei US-amerikanische Konzerne am längeren Hebel zu sitzen: Apple und Google, über deren App Stores Telegram einen Großteil seiner Kundschaft erreicht. Würden diese den Messenger aus dem Programm nehmen, wäre das ein herber Schlag. Wohl auch deshalb verkündete CEO Pawel Durov am Samstag, "auf Anfrage von Apple mehrere belarussische und russischsprachige Kanäle auf dem iPhone und iPad mit insgesamt 80.000 Abonnenten gesperrt" zu haben. Darüber hinaus hätten die Administratoren ähnlicher Kanäle mit insgesamt 50.000 Abonnenten eine Warnung erhalten.

Grund dafür seien Verstöße gegen die Apple-Richtlinien, zum Beispiel gegen jene zu gewalttätigen Inhalten. In einem russischsprachigen Kanal sei demnach dazu aufgerufen worden, "unbewaffnete, wehrlose Menschen ‚zu erschießen‘", schreibt Durov. Kanalbetreiber sollten laut ihm "solche Warnungen so ernst wie möglich nehmen". Ansonsten drohe eine Sperre in der iOS- und Android-Version des Messengers. Dieser müsse – genauso wie alle anderen Anbieter – "die Regeln der App Stores einhalten".

Erster Kontakt

Abgesehen von den oben beschriebenen Beispielen, arbeitet Telegram nur selten mit Behörden zusammen. Lange Zeit war es für diese gar unmöglich, direkten Kontakt mit den Verantwortlichen herzustellen. Zumindest in Deutschland hat sich die Situation mittlerweile etwas verbessert. Die dortige Innenministerin Nancy Faeser verkündete Anfang Februar, direkten Kontakt mit der Unternehmensspitze hergestellt zu haben. Vergleichbare Fortschritte scheint es in Österreich nicht zu geben. (mick, 25.9.2022)