Russische Gerichte haben in ihrem Kampf gegen unerwünschte Inhalte in den Sozialen Medien die Videoplattform TikTok und das Streaming-Portal Twitch zu Geldstrafen verurteilt. Ein Moskauer Bezirksgericht verurteilte TikTok am Dienstag wegen der Verbreitung von "LGBT-Propaganda" in Russland zu einer Geldstrafe von drei Millionen Rubel (51 724,14 Euro). Das Streaming-Portal Twitch muss unterdessen eine Strafe von vier Millionen Rubel (68 965,52 Euro) zahlen.

TikTok hat sich Medienberichten zufolge geweigert, Inhalte auf seiner Plattform zu löschen, die "nicht-traditionelle Werte, LGBT, Feminismus und eine verzerrte Darstellung der traditionellen sexuellen Werte fördern". In Russland ist es seit 2013 verboten, vor Kindern für homosexuelle Beziehungen zu werben. Derzeit überlegen die Gesetzgeber, ob das Gesetz auch auf Erwachsene ausgeweitet werden soll.

Für das Urteil gegen Twitch nannten Nachrichtenagenturen als Grund ein Interview der Amazon-Tochter mit dem ukrainischen Präsidentenberater Oleksij Arestowytsch. Twitch hatte erst kürzlich eine Geldstrafe von drei Millionen Rubel wegen eines weiteren Arestowytsch-Interviews zahlen müssen. Der russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge drohen dem Streaming-Service zwei weitere Geldstrafen von bis zu acht Millionen Rubel, weil er Angaben nicht gelöscht hat, die Russland als unzuverlässige Informationen über den Verlauf seiner "speziellen Militäroperation" in der Ukraine betrachtet. Weder TikTok noch Twitch reagierten zunächst auf eine Anfrage von Reuters nach einer Stellungnahme.

Russland hat unter anderem bereits die US-Konzerne Google, Apple und Zoom zu Strafen wegen Verstößen gegen Vorschriften zu Inhalten oder Datenschutz verurteilt. (APA, 04.10.2022)