Es sind düstere Prognosen, die da von den Wirtschaftsforschern kommen. 2023 soll Österreich in eine Stagflation rutschen, sagen Wifo und IHS. Die Wirtschaft wird nicht wachsen, während die Inflation hoch bleibt, bei über sechs Prozent. Die große Frage ist, wie die Politik darauf reagieren soll. Hier ist ein Umdenken notwendig: Die türkis-grüne Koalition sollte ihre Hilfspakete neu ausrichten.

In den vergangenen Monaten war das so: Der Staat hat viele Unterstützungspakete beschlossen. Im Wesentlichen wurde der Konsum der Bürgerinnen und Bürger gefördert. Das blieb nicht wirkungslos. Die Konsumausgaben in Österreich steigen heuer stark an und dürften 2023 sogar leicht zulegen. Das liegt auch daran, dass Haushalte in der Pandemie mehr weggespart haben, weil Hotels geschlossen und Reisen nicht möglich waren. Geld ist also genug da. Wenn die Regierung es weiter mit der Gießkanne an alle verteilt, ist das sinnlos, ja sogar nachteilig, weil das die Inflation weiter treiben wird.

Was sollte der Staat tun? Geld nur noch ans ärmere Drittel ausschütten, das sonst in eine Notlage rutscht. Und investieren. Da passiert schon was – aber angesichts der Herausforderungen nicht genug. Der CO2-Ausstoß sinkt zu langsam, rechnet das Wifo vor. Der Ausbau der Erneuerbaren muss forciert werden, in Bildung muss investiert werden. Statt Geld an alle zu verteilen, sollte die Politik Prioritäten setzen und gestalten. (András Szigetvari, 8.10.2022)