Edle Weingläser können für heftigen Rechtsstreit sorgen.
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Exakt 24 Grad Neigungswinkel haben Kurt Zalto berühmt gemacht. Der Sprössling einer Glasdynastie suchte jahrelang nach dem perfekten Weinglas. Gemeinsam mit dem mittlerweile verstorbenen Weinexperten Hans Denk wurde er Anfang der 2000er-Jahre fündig: Das hauchdünne Glas Denk’Art, dessen Rundungen sich an der Neigung der Erdachse orientieren, schlug am Markt ein und wurde hundertfach kopiert.

Mehrere Jahre später zog sich Namensgeber Zalto im Streit aus der Firma zurück. Etliche Gerichtsverfahren waren die Folge. Erst im Jahr 2019 wagte der Designer wieder den Schritt ins Geschäft mit Weingläsern. Er gründete mit Partnern aus Berlin das Unternehmen Josephinenhütte. Mit im Gepäck hatte Zalto eine neue Kreation, das Universalglas Josephine 2. Diesmal war es nicht ein Winkel, sondern ein Knick im Glas, der in der Szene für Furore sorgte, weil er den Wein beim Schwenken "atmen" ließ.

Weniger begeistert waren Zaltos ehemalige Geschäftspartner. Ihnen stieß sauer auf, dass sich das frische Start-up aus Berlin auf eine ehemalige schlesische Glashütte berief und als Traditionsbetrieb inszenierte. So warb die Josephinenhütte etwa mit dem Zusatz "est 1842" und täuschte aus Sicht des alten Zalto-Unternehmens mit Wörtern wie "Manufaktur" vor, eine eigene Produktion zu betreiben, obwohl die Firma die Fertigung auslagerte.

OGH: Vortäuschen einer langen Tradition "irreführend"

Die Folge war ein weiteres Wiedersehen vor Gericht: Das Unternehmen Zalto klagte den Designer Zalto und seine neue Firma auf Unterlassung – und hat nun in letzter Instanz vom Obersten Gerichtshof recht bekommen (OGH 23. 9. 2022, 4 Ob 94/22k). Das "Vortäuschen einer langen Tradition" gelte als irreführend. Das Publikum leite daraus besondere Erfahrungen, wirtschaftliche Leistungskraft und Zuverlässigkeit ab.

Auch Angaben, die gegenüber Kundinnen und Kunden vorgeben, sie würden direkt beim Hersteller kaufen, obwohl eigentlich woanders produziert werde, verstoßen laut OGH gegen den lauteren Wettbewerb. Denn dadurch werde der Eindruck "besonderer Qualität" vermittelt. Dass die Josphinenhütte, die ihren Firmensitz mittlerweile in München hat, Einzelstücke und Prototypen selbst produziert, reicht laut OGH nicht aus.

Täuschungsverbot

"Niemand darf eine Tradition vorgeben, die es nicht gibt", sagt Rechtsanwalt Gottfried Thiery, der im aktuellen Fall das Unternehmen Zalto vertreten hat. "Im Wettbewerbsrecht spricht man in diesem Zusammenhang von Traditionswerbung." Ein Startup dürfe mit der "Aktivierung" alter, nicht mehr in Verwendung stehender Unternehmenskennzeichnen wie Gründungsdaten keine Tradition vortäuschen.

Wer mit einer eigenen Produktion wirbt, müsse zudem ausreichend Produktionsmittel haben, um eine "namhafte Menge" herstellen zu können. Eine Produktion bloß für Prototypen oder für Schauzwecke reiche nicht aus, sagt Thiery.

Das Unternehmen Zalto wollte der Josephinenhütte auch verbieten, sich als "Hütte" zu bezeichnen. Darunter werde in diesem Zusammenhang nämlich eine fabriksartige Produktion im Mineralstoffbereich verstanden, erklärt der Anwalt. Dem OGH ging dieses Begehren jedoch zu weit. Das Landgericht München, das den gleichen Fall in Deutschland entschied, sah das genauso. Dort ist ein rechtskräftiges Urteil allerdings noch ausständig.

Rechtsanwalt Andreas Nödl, der Kurt Zalto vertreten hat, nimmt die aktuelle OGH-Entscheidung zur Kenntnis, verweist aber auf mehrere weitere Verfahren, die sein Mandant bereits gegen dessen ehemaliges Unternehmen zu führen hatte. "Man versucht hier offenbar, einen jungen, aufstrebenden Betrieb vom Markt zu drängen", sagt Nödl. Erst vor wenigen Wochen sei eine neue Klage gegen das Unternehmen eingebracht worden.

Buckel oder Bauchfalte?

Auch in Sachen Glasdesign haben die Anwälte unterschiedliche Geschmäcker. "Meine Empfindung ist natürlich nicht maßgeblich", sagt Thiery. "Aber den Buckel in der Kelchwand des neuen Glases finde ich nicht besonders schön." Nödl sieht das anders: "Die Bauchfalte bewirkt nicht nur ein ansprechendes Design, sondern führt auch dazu, dass der Wein belüftet wird." Das Glas werde einmal mehr Standard werden, "weil es einfach gut ausschaut und gut funktioniert", sagt Nödl. (Jakob Pflügl, 10.10.2022)