Kommt Johnson zurück? Wenn er die fraktionsinterne Hürde überspringt, könnte er wieder Premierminister werden.

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Liz Truss habe das Vertrauen der Partei verloren, weil sie einen Konservatismus verfolgt habe, der völlig losgelöst von der Wählerschaft und ihrem Land war. Sie werde "als die schlechteste Premierministerin aller Zeiten in die Geschichte des Vereinigten Königreichs eingehen", analysiert der Politologe Matthew Goodwin von der Universität Kent die vergangene, verrückte, Woche in Westminster kühl. Der britische Humor und das Talent zur Satire vermochten es, das Chaos mit einem Augenzwinkern zu sehen: vom Social-Media-Duell Truss gegen einen Salatkopf über bewährte Fußballcoaches und Filmstars als Nachfolger bis hin zu britischen Fluglinien, die sich vermeintlich weigern, Ex-Premier Boris Johnson aus dem Karibikurlaub heimzufliegen.

Regierungschaos

Doch viele sehen die Grundfeste der Demokratie erschüttert, wenn eine kleine Gruppe Konservativer ein zweites Mal binnen weniger Wochen über die Zukunft des Landes entscheiden soll. Noch dazu, da die erste Wahl denkbar ungünstig ausfiel und die Tories "mit den schlechtesten Umfragewerten, seit Umfragen gemacht werden, dahin dümpeln", wie Goodwin es nennt.

Dennoch sieht der Politologe keine Krise der Demokratie. Die Institutionen hätten bislang funktioniert und würden weiter funktionieren. Sehr wohl aber sieht er die Krise einer Partei, die keine Führungsfigur habe, die sie einen könnte; einer Partei, die nicht wisse, wohin sie gehen soll und das Land führen will, sagt Goodwin. Diese Phase halte nunmehr schon seit dem Brexit an. Auch das aktuelle Regierungschaos sei keine direkte, wohl aber eine indirekte Folge des Brexits. Immerhin kriselte es auch in zahlreichen anderen Regierungen Europas, sagt Goodwin.

Eine zerrissene Partei

Wohin aber mit den Tories? Hat sich Liz Truss am Ende gar als eine der finalen Totengräberinnen der Partei erwiesen? Tatsächlich ist diese in vielerlei Hinsicht extrem fragmentiert. Es gibt eine kleine Gruppe Radikalliberaler, wenn nicht sogar libertärer Kräfte; Liberalkonservative, die mit hohen Steuern und Migration leben können; und Traditionelle wie Sozialkonservative, die der Überzeugung sind, dass der Brexit nie wirklich vollzogen wurde, die Einwanderung ins Land zu hoch ist und die Grenzen nicht geschützt werden würden, erklärt der Politologe, der auch bereits Bestseller zur britischen Rechten veröffentlicht hat.

Diese würden auch am ehesten damit liebäugeln, wieder einmal eine neue Partei rechts der Tories ins Rennen zu schicken. Das Mehrheitswahlrecht, das große Parteien begünstigt, halte die Konservativen aktuell aber vielleicht besser zusammen, als es ein neuer Vorsitzender zu schaffen vermag, glaubt Goodwin. "Gäbe es ein Verhältniswahlrecht, würde die Konservative Partei in dieser Form nicht mehr existieren", ist er überzeugt.

Rückkehr nicht ausgeschlossen

Inwiefern Ex-Premier Boris Johnson der Partei damals neues Leben einhauchen konnte oder letztlich doch mehr Lack abkratzte, als er auftrug, dazu ist man sich in Großbritannien auch zwei Monate nach seinem Abschied nicht sicher. Die Fraktion gilt auch als gespalten in der Boris-Frage. "Sollte er antreten und es bis zur Abstimmung unter allen Parteimitgliedern schaffen, dann wird Boris Johnson diese Wahl gewinnen und wieder das Vereinigte Königreich regieren", sagt Goodwin.

Dass es aber tatsächlich so weit kommt und Johnson die dafür notwendigen Stimmen innerhalb der konservativen Abgeordneten erhält, hält der Politologe für unwahrscheinlich, wenngleich keineswegs ausgeschlossen. Drei Hauptargumente gebe es gegen Johnson innerhalb der Partei:

"Das erste ist seine Inkompetenz", sagt Goodwin über den immerhin drei Jahre amtierenden Premier. Zweitens habe der "toxische" Johnson bereits zuvor Teile der Wählerschaft verloren, die man als Tories eigentlich halten müsse. Drittens habe er sich um die Anliegen des konservativen Elektorats nicht mehr wirklich gekümmert, als er an der Macht war, so der Experte.

Die Schottland-Frage

Solange London so sehr mit sich selbst beschäftigt ist, die Wirren des Brexits in der Irischen See und in Nordirland immer noch ungelöst sind und die stolze, konservative Partei derart schwächelt – wäre das aus schottischer Sicht nicht der perfekte Zeitpunkt, den Union Jack hinter sich zu lassen und wieder in Richtung zwölf gelbe Sterne auf blauem Grund zu schielen?

Die Schottland-Frage werde die Politik in Westminster auch in nächster Zeit noch beschäftigen, glaubt Goodwin. Dennoch erhalte das Thema derzeit nicht viel Aufmerksamkeit. Sollte die nächste Wahl eine Labour-Mehrheit bringen – wonach es aktuell klar aussieht –, würden aber auch die Sozialdemokraten ein zweites Schottland-Referendum tunlichst verhindern – um dort ihrerseits Stimmen von den Konservativen zu gewinnen.
(Fabian Sommavilla, 21.10.2022)

Boris Johnson unterhält und regt auf. Seine Tage als Premier scheinen gezählt.
DER STANDARD