Über das Kurz-Trauma und die ÖVP im Dilemma wurde bei "Im Zentrum" diskutiert.

Screenshot: tvthek.orf.at

Aus der Vertrauenskrise drohe nun eine Demokratiekrise zu werden, benennt Politologe Peter Filzmaier am Sonntagabend in "Im Zentrum" in ORF 2 die Dramatik der Ausgangslage. "Was tun Sie dagegen?", will Moderatorin Claudia Reiterer vom Generalsekretär der ÖVP, Christian Stocker, wissen. Dieser bleibt dabei, sich über "öffentliche Verurteilungen" zu beschweren, über unkritischen Glauben an Thomas Schmids Aussagen bei der Staatsanwaltschaft.

Das bringt Franz Fiedler, Ehrenpräsident von Transparency International, zunehmend in Rage. Die beiden geraten aneinander. Die ÖVP müsse "proaktiv" aufräumen, nicht warten, bis ein Verfahren abgeschlossen ist. Der ÖVP-Ethikrat müsse untersuchen, fragen, ob in der Partei nicht systemisch ein Antikorruptionshebel anzusetzen sei.

Auf die Entscheidungsfrage "Muss sich die ÖVP entschuldigen?" an Jung-VPlerin Corinna Scharzenberger erhält Moderatorin Reiterer weder ein Ja noch ein Nein. Die Politikwissenschafterin Natascha Strobl konstatiert: "Sie können und wollen sich nicht entschuldigen" – und zieht Parallelen zu Politikern wie Donald Trump und Viktor Orbán.

ORF

Immer wieder klebt sich die Runde an der Frage, wer denn nun lüge, Schmid oder Kurz, fest. Für Filzmaier ist das "gleich schlimm, auch wenn beide lügen". Fiedler lässt in puncto stockende Antikorruptions- und Informationsfreiheitsgesetze nicht locker. Die ÖVP stimme da jeweils nicht zu, weil "der Hund im Detail" liege, bringt Stocker ihn weiter in Rage: Es gehe um das Bild, dass etwas faul ist, so Fiedler. Er sei "betrübt und nicht optimistisch für die Zukunft". Und Filzmaier setzt nach, "tieftraurig", dass das Strafrecht wohl nicht die rote Linie einer christdemokratischen Partei sein könne. (Karin Bauer, 24.10.2022)