Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hat sich in einem Interview dafür ausgesprochen, dass die Parlamentsfraktionen "im Umgangston miteinander wieder eine moderatere Haltung einnehmen". Denn das "Anpatzen" unter der Gürtellinie sei für die Bevölkerung "unerträglich" und schade der Demokratie.

Dies lesend, steigt vor dem inneren Auge diese Szene im Parlament vom 3.7.2019 auf: Sobotka hutscht zunächst mit verschränkten Armen und einem unfassbar selbstgefälligen Gesichtsausdruck in seinem Sessel in der ersten Reihe hin und her. Dann sagt der SPÖ-Abgeordnete Leichtfried etwas von ÖVP und Korruption. In der Sekunde brüllt Sobotka los, sein Kopf wird knallrot, der Blutdruck dürfte bei 180 liegen. Soweit man ihn verstehen konnte, forderte er, dass Leichtfried das zurücknehmen solle.

Intelligenter und weniger primitiv

Was sonst noch der Demokratie schadet, kann man anhand von Sobotkas Verhalten in Sachen Ibiza- und ÖVP-Untersuchungsausschuss bzw. zu den Enthüllungen von Thomas Schmid gut studieren.

Aber natürlich wäre es nett, wenn im Nationalrat die Debatte etwas zivilisierter wäre – allerdings ist Polemik und inhaltliche Schärfe an sich kein Nachteil. Nur intelligenter und weniger primitiv könnte auch eine zugespitzte Debatte sein. Die Kunst der brillanten Rede ist nur sehr wenigen österreichischen Abgeordneten und Politikern und Politikerinnen gegeben, im Unterschied zu anderen Parlamenten. (Hans Rauscher, 26.10.2022)