Ein Schelm – und natürlich auch eine Schelmin –, wer jetzt nicht an den Berliner Flughafen BER denkt. Der wurde ewig nicht fertig, hatte unzählige Mängel und machte Berlin zur Lachnummer auf der ganzen Welt. Und jetzt, wo die Witze über den Pannen-Airport langsam aus der Mode gekommen sind, gibt es Nachschub: Berlin kann ganz offensichtlich auch eine Wahl nicht ordentlich vorbereiten und durchführen.

Die Abstimmung über das Abgeordnetenhaus (also den Landtag) und die Bezirksverordnetenversammlungen am 26. September 2021 war so fehler- und stümperhaft, dass sie komplett wiederholt werden muss. Man könnte das, in Anlehnung an den früheren Bürgermeister der deutschen Hauptstadt, Klaus Wowereit (SPD), mit einem Augenzwinkern betrachten. Arm, aber sexy halt. – Man ist hier so lässig, dass man gerne monatelang darauf wartet, dass die sinnlose Baustelle vor der Haustüre mal verschwindet.

Aber so einfach ist es nicht, im Gegenteil. Wenn Wahlen nicht ordentlich durchgeführt werden, dann rüttelt das an den Grundfesten der Demokratie. Das ist mehr als unsexy. Berlin hat seinen Ruf als schlampige Metropole, die auf Kosten anderer lebt und beim Finanzausgleich abkassiert, aber irgendwie nicht erwachsen werden will, zementiert.

Und wer hat’s verbockt? Da muss sich die SPD an die Nase fassen, die seit Jahrzehnten die Berliner Politik dominiert. Der frühere Bürgermeister Michael Müller sitzt jetzt im Bundestag, der für die Wahl zuständige, ehemalige Innensenator Andreas Geisel (SPD) ist jetzt Berliner Bausenator und sieht keinen Grund für einen Rückzug.

Immerhin kann man der jetzigen Berliner Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) anrechnen, dass der Senat keine Beschwerde gegen das Urteil einlegen wird. Der Schaden muss jetzt schnell behoben werden. Ob Giffey nach der Wahl in ihrer jetzigen Funktion weitermachen kann, ist ohnehin offen. Falls ja – dann bitte mit neuer Ernsthaftigkeit. (Birgit Baumann, 16.11.2022)