Donald Trump ist zurück auf der politischen Bühne. Der frühere US-Präsident hat in der Nacht auf Mittwoch seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2024 bekanntgegeben. Amerika solle unter ihm wieder "groß und glorreich" werden, kündigte Trump vor zahlreichen Anhängern an. Auch ein Comeback auf der Social-Media-Plattform Facebook könnte im Jänner 2023 möglich sein. Dann nämlich läuft seine zweijährige Sperre ab, die nach seinen Aussagen rund um den Sturm auf das US-Kapitol im Jänner 2020 verhängt worden war.

Keine Faktenprüfung

In seiner neuen Rolle als politischer Kandidat, wie er von der Facebook-Mutter Meta kurz nach der Ankündigung eingestuft wurde, erhält Trump eine Art Immunität auf der Plattform. Das verrät laut CNN ein internes Memo, das kurz vor Trumps Verlautbarung innerhalb des Konzerns verschickt wurde. "Politische Äußerungen sind von unserer Faktenprüfung ausgenommen", erinnert Meta darin die Mitarbeiter an die eigenen Richtlinien. Unter diese "politischen Äußerungen" fallen zudem nicht nur Aussagen des Kandidaten, sondern auch Fotos, Videos und andere Inhalte, die für die Kampagne genutzt werden.

Offenbar hatten mehrere Mitarbeiter bereits früh den Verdacht, dass Trump nach seiner Rückkehr auf Facebook die Grenzen des Erlaubten erneut gezielt austesten könnte. "Einige von Ihnen haben sich, in Erwartung einer möglichen Kandidatur des ehemaligen Präsidenten Trump, bezüglich der Überprüfung politischer Inhalte an uns gewandt", heißt es in dem Memo. Mit der "öffentlichen Ankündigung" würde Trump für die Plattform ganz klar unter die "Richtlinien für Politiker" fallen.

Aufgesetzt wurden diese Richtlinien bereits 2019, nachdem zuvor unabhängige Faktenprüfer die immer stärker werdende Verbreitung von Desinformation auf der Plattform markieren sollten. Meta konnte dann entscheiden, ob es gegen den Inhalt beziehungsweise den Urheber vorgehen will. Allein Trump wurde 53.573-mal wegen falscher oder irreführender Behauptungen gekennzeichnet. Facebook sieht Politiker allerdings als eine Ausnahme und hat, entgegen der Empfehlung der von Facebook selbst bezahlten Faktencheck-Organisationen, deren Aussagen – zumindest im Rahmen eines Wahlkampfs – von dieser Regelung ausgenommen.

Immun gegen Regeln

Im Jänner 2023 wird der Status von Trump bei Meta neu evaluiert. Ob die Aussagen des Ex-Präsidenten auf seiner eigenen Plattform Truth Social, wo er noch immer gelegentlich die Wahlentscheidung 2020 infrage stellt und QAnon-Verschwörungstheorien teilt, in die Bewertung einfließen werden, ist unbekannt. Falls Trump seinen Account reaktivieren und damit seine damaligen Anhänger wieder direkt mit seinen Aussagen erreichen kann, würde ihm das im Wahlkampf aufgrund der enormen Reichweite mit Sicherheit helfen.

Twitter-Comeback

Ähnlich verhält es sich mit der Nachrichtenplattform Twitter, auf der Trump vor zwei Jahren ebenfalls wegen seiner Aussagen rund um den Sturm auf das US-Kapitol gesperrt wurde. Die Stilllegung des Accounts argumentierte der Konzern damals mit den Worten, dass "das Risiko einer weiteren Anstiftung zu Gewalt" durch Trump bestehe. Nach der Übernahme durch Elon Musk scheint die erzwungen Abwesenheit des Ex-Präsidenten allerdings ein Ende nehmen zu können. In einem Tweet schrieb Musk, er wolle einen "Rat" einberufen, der über eine mögliche Rückkehr von Trump entscheiden solle.

Es ist allerdings fraglich, ob Trump das überhaupt will. Nach seinem Rauswurf bei dem für ihn so wichtigen Online-Sprachrohr hat er mit Truth Social eine vergleichbare Plattform gegründet. Dort kann er sagen, was er will, und die Regeln jederzeit an seine Bedürfnisse anpassen. Einzig an Reichweite fehlt es noch. Laut der Analysefirma Sensor Tower erreichte Truth Social im Oktober rund 92.000 neue Nutzer. Twitter schaffte in diesem Zeitraum 14 Millionen. (aam, 17.11.2022)