Wien – SPÖ-Obfrau Pamela Rendi-Wagner zeigt sich von der von der burgenländischen Landesorganisation lancierten Umfrage zur Parteiführung unbeeindruckt. "Ich werde Spitzenkandidatin bei der nächsten Nationalratswahl", sagte sie am Mittwoch im Interview mit "oe24.TV". Zuvor hatten sich Landeschefs einer Führungsdebatte verwehrt, die abermals aus der Richtung von Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil angestoßen worden war.

Nachdem sich Doskozil zuerst noch Schelte aus Oberösterreich wegen der lancierten Umfrage zur Spitzenkandidatur bei der kommenden Nationalratswahl anhören musste, outete sich Salzburgs Landesparteichef David Egger am Mittwoch als Fan des Burgenländers. Eine echte Führungsdebatte in der SPÖ will freilich offiziell niemand. Man habe mit Rendi-Wagner eine gewählte Vorsitzende, derzeit stehe keine Nationalratswahl an, und die Frage der kommenden Spitzenkandidatur würden die Parteigremien entscheiden, sagte Egger den "Salzburger Nachrichten" und der Tageszeitung "Österreich".

"Das trifft mich nicht"

In den "SN" betonte Egger allerdings: "Hans Peter Doskozil macht einen Topjob und trifft mit seiner klaren sozialdemokratischen Politik den Nagel auf den Kopf." Salzburgs SPÖ-Chef lobte dabei vor allem die Anstellung von pflegenden Angehörigen im Burgenland und die dortige Vorgehensweise in Sachen Mindestlohn. Diese Modelle könne man sich auch für Salzburg vorstellen. Gleichzeitig imponiert Egger der restriktivere Asyl- und Migrationskurs Doskozils. "Wir brauchen hier eine neue Ausrichtung."

Auf die Frage, ob sie die von der SPÖ Burgenland beauftragte Umfrage, in der Doskozil als fiktiver Spitzenkandidat besser abschneidet, treffe, antwortete Rendi-Wagner: "Nein, das trifft mich nicht." Es habe in den vergangenen Jahren "sicher hundert Umfragen", wenn nicht mehr, gegeben. Diese änderten sich auch sehr schnell. "Sie ist fix", meinte die SPÖ-Chefin zu ihrer Spitzenkandidatur. Doskozil sei auch nie tatsächlich gegen sie angetreten.

"Beschäftigen uns nicht mit Umfragen"

"Die Frage der Spitzenkandidatur wird in der SPÖ innerhalb der entsprechenden Parteigremien geklärt, wenn eine Wahl ansteht", teilte der Kärntner SPÖ-Chef und Landeshauptmann Peter Kaiser auf APA-Anfrage schriftlich mit. Das sei aktuell nicht der Fall. Die Umfrage der SPÖ Burgenland will Kaiser nicht kommentieren.

"Wir beschäftigen uns nicht mit Umfragen", reagierte die SPÖ Niederösterreich. Die Frage der Kandidatur stelle sich nicht. "Pamela Rendi-Wagner ist eine gute Parteichefin, Hans Peter Doskozil setzt mit Migration und Mindestlohn im Burgenland auf wichtige Themen. An medialen Führungsdebatten beteiligen wir uns nicht."

Für die Vorarlberger SPÖ-Vorsitzende Gabriele Sprickler-Falschlunger hingegen gibt es auf APA-Anfrage "auf die Frage nach der nächsten Spitzenkandidatin eine ganz klar Antwort: Pamela Rendi-Wagner mit ihrer offenen Art und kompetenten Herangehensweise." Die Zurufe aus dem Burgenland seien entbehrlich.

Doskozil von Debatte unbeeindruckt

Tirols SPÖ-Vorsitzender Georg Dornauer wollte indes auf APA-Nachfrage zur internen Führungsdebatte weiter nicht Stellung beziehen. Auch in Bezug auf die Asylfrage wollte sich Dornauer nicht äußern. Zuletzt hatte sich Dornauer allerdings im APA-Interview für einen "restriktiveren Kurs" in der Migrations- und Asylpolitik ausgesprochen.

Der steirische SPÖ-Chef Anton Lang wollte am Mittwoch die Diskussion nicht weiter anheizen: "Wir befinden uns inmitten einer beispiellosen Krise, in der viele vor existenziellen Problemen stehen. Jegliche Personaldiskussionen sind daher aus meiner Sicht entbehrlich und gehören in die dafür zuständigen Gremien."

Unbeeindruckt gab sich Doskozils Seite über die diversen Wortmeldungen aus den Bundesländern. Aus der SPÖ Burgenland hieß es dazu am Mittwoch auf APA-Anfrage nur, dass man sich nicht über andere Landesparteien äußere. (APA, red, 23.11.2022)