In der "Zeit im Bild 2" war am Mittwochabend der vierte Gesundheitsminister der türkis-grünen Koalition zu sehen. Nach Rudolf Anschober, Wolfgang Mückstein und Johannes Rauch 1 saß bei Armin Wolf nun Rauch 2: ein Minister, der nicht von der Corona-Pandemie getrieben ist – und dementsprechend nicht grantig oder genervt auf Fragen reagiert.

Dabei sind auch die "normalen" Probleme eines Gesundheitsministers nicht ohne: ein eklatanter Mangel an medizinischem Personal, steigende Kosten, ein ineffizientes System. Vor allem das Gwirks mit den zerspragelten Zuständigkeiten stört Rauch natürlich so wie alle seine Vorgängerinnen und Vorgänger: Um irgendetwas weiterzubringen, müssen sich Bund, Länder und Ärztekammer einig werden. "Das ist ein Elend der österreichischen Gesundheitsstruktur", sagte Rauch.

Die "Realverfassung" als Code

Er kann gegen das zugrunde liegende Problem freilich wenig tun, gesteht der Minister ein: Es bräuchte eine Bundesstaatsreform, und die sei in der "österreichischen Realverfassung aktuell nicht möglich". Ein politischer Code für: Bestimmte politische Player behalten lieber ein kaputtes System bei, als Macht abzugeben.

Wolf wollte dann wissen, ob Rauch damit sage: "Das System braucht eine Reform, aber wir bringen die Reform nicht hin." Da widersprach Rauch nicht. Er wolle zwar ein funktionierendes Gesundheitssystem schaffen, aber das hätten andere vor ihm auch schon probiert. "Viele sind gescheitert, und die Wahrscheinlichkeit zu scheitern ist auch bei mir hoch." Es nicht versucht zu haben wolle er sich aber nicht vorwerfen lassen. Der beste Beweis für ein kaputtes System: ein Bundesminister, der so deutlich über die eigene Machtlosigkeit spricht. (Sebastian Fellner, 24.11.2022)