Xi Jinping hat die Covid-Maßnahmen gelockert.

Foto: IMAGO/Pang Xinglei

Die Wege der Partei sind unergründlich. Was nun den chinesischen Präsidenten Xi Jinping letzten Endes dazu bewogen hat, die Zero-Covid-Politik zu lockern, bleibt offen. Die Demonstrationen dürften auf jeden Fall eine große Rolle gespielt haben. Seit Jahrzehnten arbeitet der gigantische Zensur- und Überwachungsapparat Chinas daran, eine über mehrere Städte vernetzte Protestbewegung zu verhindern – aus Angst, so etwas wie 1989 könnte sich wiederholen.

Und trotzdem konnte dieser nicht verhindern, dass vor zehn Tagen tausende Menschen gleichzeitig im ganzen Land auf die Straße gingen. Auch Vertreter der ausländischen Business-Community hatten die Regierung immer wieder bekniet, doch endlich zu lockern.

Krankheit wird umdeklariert

Desaströs nämlich war die Zero-Covid-Politik auch für die Wirtschaft. Und Wachstum war stets eine Legitimationssäule für die Partei. Nun wird der Propagandaapparat sachte umsteuern: Nachdem man der eigenen Bevölkerung jahrelang eingeredet hat, wie gefährlich das Virus sei und wie viele Millionen im Westen daran sterben, muss nun alles zu einer relativ harmlosen Krankheit umdeklariert werden.

"Zeit für die Chinesen, Covid-19 wie eine Grippe zu behandeln", twitterte der ehemalige Chefredakteur und immer noch sehr einflussreiche Kommentator Hu Xijin am Montag. "Der Geist der Menschen verändert sich zusammen mit den Anpassungen der Politik." Nachvollziehen oder verstehen lässt sich all das nicht. Aber immerhin neigt sich der Albtraum namens Zero Covid nun für hunderte Millionen Menschen dem Ende zu. (Philipp Mattheis, 7.12.2022)