Fühlt sich vom Protest regierungskritischer TV-Sender nicht angesprochen: Serbiens Präsident Aleksandar Vucic.

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Belgrad – Zwei regierungskritische serbische TV-Sender, N1 und Nova S, haben nach einer 24-stündigen Sendepause am Mittwoch ihr Programm wieder aufgenommen. Aus Protest gegen die Medienpolitik der serbischen Regierung war auf beiden Kanälen am Dienstag den ganzen Tag über nur ein schwarzer Bildschirm mit dem Schriftzug "Ohne freie Medien Finsternis in Serbien" zu sehen gewesen.

Man habe sich zu dem "drastischen Schritt" entschieden, um darauf hinzuweisen, welche Finsternis ohne die Programme der beiden Sender herrschen würde, erklärte der Sender N1 am Mittwoch. Dem Protest schlossen sich im Parlament auch Abgeordnete mehrerer Oppositionsparteien an. Zu Beginn der Parlamentssitzung am Dienstag hielten sie schwarze Blätter mit derselben Aufschrift hoch.

"Wir wollten ein realistisches Bild darüber schaffen, wie die Berichterstattung aussehen würde, würden die Bürger Serbiens nur eine einzige Version der Ereignisse, nur den Standpunkt der Behörden, nur eine Meinung ohne kritische Stimmen erhalten", teilte N1 am Mittwoch auf seinem Internetportal mit. Der Sender bestätigte, dass der Protest auch gegen die Regulierbehörde der elektronischen Medien (REM) gerichtet sei, weil es nach wie vor keine Entscheidung über die Vergabe einer fünften landesweiten TV-Frequenz gibt, obwohl die vorgesehene Frist dafür abgelaufen ist.

Frequenzen für regierungsnahe Sender

Sowohl TV N1 wie auch Nova S hatten sich um die fünfte landesweite TV-Frequenz beworben, nachdem sie bei der Neuausschreibung von vier landesweiten Frequenzen im Sommer leer ausgegangen waren. Den Zuschlag erhielten damals erneut die vier regierungsnahen TV-Sender Pink, Happy, B-92 und Prva.

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic fühlte sich von der Protestaktion am Dienstag nicht angesprochen, sondern verwies auf die Besitzer der regierungskritischen TV-Sender. "Wenn sie selbst sagen, dass sie mit der Redefreiheit Probleme haben, dann ist dies ein Problem für ihren Besitzer, der sie ihnen nicht gestattet," so Vucic in einem Kommentar laut dem Internetportal von N1.

TV N1 und Nova S gehören zur United Media Group. In Serbien werden die zwei TV-Sender nur vom Kabelnetzbetreiber SBB angeboten. Andere, regierungsnahe Kabelnetzbetreiber, die vor allem im Landesinneren führend sind, haben sie derzeit nicht im Angebot. (APA, 7.12.2022)