Ein Hoch auf die Raketen: Kim Jong-un sowie ausgewählte Kader bewundern bei einer Plenarsitzung der Kommunistischen Partei Nordkoreas zum Jahresende 2022 ausgewählte Geschoße.

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Planen Südkorea und die USA gemeinsame Manöver mit Atomwaffen? Das kommt offenbar darauf an, wen man fragt. Südkoreas Präsident Yoon Suk-yeol meint: ja. Zumindest ließ das eine Äußerung vom Montag vermuten. "Die Atomwaffen gehören den USA, aber Planung, Informationsaustausch und Übungen sollten gemeinsam durchgeführt werden. (...) Auch die USA sehen das recht positiv", sagte er dem konservativen Blatt "Chosun Ilbo". Joe Biden wurde wenig später mit den Aussagen konfrontiert. Finden solche Gespräche statt? "Nein", lautete die knappe Antwort des US-Präsidenten. Später teilte des Weiße Haus mit, man werde "effektive Antworten" auf mögliche Bedrohungen finden.

Der Austausch ist symptomatisch für die Art, wie die beiden Staaten zuletzt den zunehmend schrillen Drohungen aus Nordkorea entgegengetreten sind: Yoon, der seit Mai amtierende konservative Präsident Südkoreas, steht durch die Kapriolen des Nachbarn zunehmend unter Druck. Anders als sein linksliberaler Vorgänger Moon Jae-in setzt Yoon gegenüber Pjöngjang auf Abschreckung. Doch dabei stehen seine harten Worte wiederkehrenden Missgeschicken gegenüber.

Mögliches Ende von Militärpakt

Ende Oktober wechselten die Militärs an der zwischen beiden Staaten umstrittenen Seegrenze an der Ostküste Schüsse. Bis die Öffentlichkeit in Südkorea informiert wurde, dauerte es Stunden. Am 26. Dezember kreisten nordkoreanische Drohnen stundenlang durch den Luftraum des Südens. Mehrere südkoreanische Jets stiegen auf, ein Trainingsflugzeug stürzte beim Einsatz ab. Die Drohnen aber konnten nicht abgeschossen werden, alle kehrten nach Stunden wieder Richtung Norden zurück. Yoon sagte später, die Antwort habe "schwere Mängel" aufgezeigt. Zugleich aber gibt es auch Kritik an ihm: Er saß während des Vorfalls mit Kabinettssekretären bei einer Feierstunde. Auf seinen Social-Media-Accounts wurden Bilder veröffentlicht, die seinen dabei anwesenden neuen Golden Retriever zur Schau stellten.

Yoon warnt Nordkorea bei erneuter Verletzung seines Luftraums vor dem Ende des innerkoreanischen Militärpakts. Er würde eine Aussetzung des Abkommens von 2018 in Betracht ziehen, berichtete die Nachrichtenagentur Yonhap am Mittwoch unter Berufung auf Yoons Pressesprecherin. Yoon habe sich nach einer Unterrichtung über Gegenmaßnahmen gegen nordkoreanische Drohnen geäußert, die vergangene Woche in den Süden eingedrungen waren.

Inspektion mit Tochter

Yoon dringt laut Bericht auch auf den Aufbau einer "überwältigenden Reaktionsfähigkeit, die über das verhältnismäßige Maß hinausgeht". Er forderte das Militär auf, zur Vergeltung bereit zu sein und wies den Verteidigungsminister an, innerhalb eines Jahres eine umfassende Drohneneinheit einzurichten. Diese sollen neben der Abwehr nordkoreanischer Flugkörper auch Mehrzweckmissionen einschließlich der Überwachung, Aufklärung und elektronischer Kriegsführung dienen. Zudem forderte er die Massenproduktion von kleinen Tarnkappendrohnen, schrieb Yonhap unter Berufung auf seine Pressesprecherin Kim Eun-hye.

Zugleich erhöht Nordkorea weiter den Druck. Machthaber Kim Jong-un ließ sich zu Neujahr erneut in Gegenwart seiner im Teenageralter befindlichen Tochter Kim Ju-ae bei der Inspektion von Waffenarsenalen ablichten. In einer Ansprache vor Parteikadern lobte er nach Angaben der Staatsmedien das Raketenprogramm, dem mit dem Test der Interkontinentalrakete Hwasong-17 Mitte November ein Meilenstein gelungen sei. Zudem forderte er, die Anstrengungen zum Bau weiterer Atomwaffen zu verstärken. Immerhin hat Pjöngjang bisher den lange befürchteten ersten Test einer Atomwaffe seit 2017 nicht tatsächlich durchgeführt. Möglich ist das laut westlichen Beobachtern aber stets.

Ruf nach Atomwaffen

In Südkorea finden deshalb auch jene Stimmen Zulauf, die eine robustere Politik gegenüber dem Norden fordern. Yoon selbst hatte im Wahlkampf von möglichen Präventivangriffen auf den Norden gesprochen, sollte Seoul glaubhafte Anzeichen für einen bevorstehenden Angriff wahrnehmen. Später ruderte er zurück. Zugleich hat vor allem die Nordkorea-Politik von Bidens Vorgänger Donald Trump die Zuversicht schwinden lassen, dass die USA im Ernstfall wirklich zur Verteidigung bereit wären. 67 Prozent der Menschen in Südkorea fordern in einer aktuellen Umfrage, das Land solle sich selbst atomar bewaffnen. Zwar besteht eine Mehrheit für diese Forderung bereits seit Jahren – in diesem Ausmaß ist sie aber neu.

Dass Seoul dem Wunsch folgt, ist vorerst dennoch nicht anzunehmen. Zwar ist Südkorea Betreiber und Hersteller von Atomkraftwerken und könnte deshalb wohl binnen Monaten auch Waffen bauen. Allerdings steht Washington, das einen regionalen Rüstungswettlauf befürchtet, der Idee ebenso negativ gegenüber wie China, Südkoreas wichtigster Handelspartner.

Könnte sich die Situation bald wieder beruhigen? Dafür gibt es wenige Anzeichen: Nordkorea steht wirtschaftlich unter Druck und ist – wegen möglicher Waffendeals mit Russland – zugleich politisch gestärkt. Dass Kim die Provokationen bald einstellt, ist nicht zu erwarten. (Manuel Escher, red, APA, 4.1.2023)