Die SPÖ hat mit Sicherheit mehr als ein Problem, aber eines ihrer größten Probleme ist und bleibt Hans Peter Doskozil. Und das ist absurd. Doskozil ist ein bewährter und erfolgreicher Landeshauptmann im Burgenland, er könnte also maßgeblich dazu beitragen, dem Gesamtbild der SPÖ zu schmeicheln und es zu verbessern. Stattdessen tut er das Gegenteil.

Die SPÖ tut sich nicht ganz leicht mit der derzeitigen Themenlage. Trotz der offensichtlichen Schwäche der beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne, die in Umfragen weit hinter ihrem letzten Wahlergebnis liegen, kann die SPÖ ihren Führungsanspruch nur schwer glaubhaft machen. Derzeit liegt in praktisch allen Umfragen wieder die FPÖ an erster Stelle – ohne dass allzu viel von ihr zu hören wäre.

Die Energiekrise und die Teuerung haben der SPÖ noch in die Hände gespielt, aber kaum treten die immer auch emotional unterlegten Themen Asyl und Migration in den Vordergrund, wird die Glaubwürdigkeit der SPÖ infrage gestellt. Auch von ihr selbst. Es gibt zwar schlaue Papiere und geschraubte Aussagen der Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. Letztendlich kommt es aber auf die einfachen Signale an, die die Partei aussendet. Und die sind widersprüchlich. Derzeit setzt auch die SPÖ auf einen strengen Kurs, befindet sich also im Gleichklang mit der ÖVP und der FPÖ, offenbar ganz bewusst. Das ist eine strategische Positionierung. Ob sie schlau ist, kann man hinterfragen.

Konflikt

Einer, der die Gesamtstrategie der Partei infrage stellt, ist Hans Peter Doskozil. Er überdeckt damit alle anderen Themen. Letztendlich geht es ihm aber weniger um Inhalte, da findet man kaum die großen Widersprüche zu Pamela Rendi-Wagner. Dem burgenländischen Landeshauptmann geht es um Personen. Konkret: um sich selbst. Er hält sich für den besseren Parteichef und Spitzenkandidaten als Rendi-Wagner.

Diesen Konflikt trägt Doskozil ständig an die Öffentlichkeit, offenbar sehr bewusst. Er schadet damit der Partei. Dieses Bild des Zwists, der Uneindeutigkeit und letztlich der fehlenden Führungskompetenz untergräbt nicht bloß die Position Rendi-Wagners als Parteichefin und potenzielle Spitzenkandidatin, darunter leidet die Partei als Ganzes: Man spricht ihr die Zuverlässigkeit als berechenbare und konstante politische Kraft ab.

Auch wenn Doskozil zweifellos Qualitäten hat, die ihn befähigen würden, die Partei in eine Wahlauseinandersetzung zu führen, die Rücksichtslosigkeit, mit der er eigene Interessen über das Gesamtwohl der Bewegung stellt, disqualifiziert ihn für die Spitzenposition. Das sehen zunehmend auch jene in der Partei, die entweder für ihn oder auch nur gegen Rendi-Wagner sind. Eine Abstimmung würde Doskozil derzeit wohl nicht gewinnen. Vielleicht sollte sich Rendi-Wagner nicht davor scheuen, eine solche Abstimmung auch tatsächlich herbeizuführen. Das könnte den Konflikt, wenn schon nicht lösen, so zumindest einmal entschärfen. (Michael Völker, 4.1.2023)