Kiew/Moskau/Riga – Der russische Exil-Fernsehsender Doschd hat von der niederländischen Medienaufsicht eine europäische Sendelizenz erhalten. Die Lizenz gelte fünf Jahre, teilte der Sender am Dienstag im Messengerdienst Telegram mit. Dies ermögliche Doschd eine Rückkehr ins Kabelfernsehen. Doschd hatte im März den Sendebetrieb in Russland eingestellt, nachdem die Behörden den Sender blockiert hatten. Dieser wich nach Lettland aus. Die dortigen Behörden entzogen Doschd im Dezember die Lizenz.

Dem Sender, der 2010 als wichtigster Oppositionskanal in Russland gegründet worden war, wurde vorgeworfen, russische Soldaten zu unterstützen und keine lettische Übersetzung sicherzustellen. Er wurde mit einer Geldstrafe belegt, weil er eine Karte gezeigt hatte, die die annektierte ukrainische Halbinsel Krim als russisches Staatsgebiet darstellte. Zudem soll er seine Zuschauer aufgerufen haben, russischen Soldaten Ausrüstung an die Front zu schicken.

Der Fernsehsender wies die Vorwürfe als "unfair und absurd" zurück und kündigte an, seine Aktivitäten ins Video-Portal Youtube zu verlagern. Das erklärte Ziel des Senders sei eine unabhängige Berichterstattung jenseits der Kreml-Propaganda, hieß es.

In der lettischen Hauptstadt Riga haben sich seit Kriegsbeginn auch andere Redaktionen niedergelassen, darunter die Moskauer Redaktion der Deutschen Welle und die "Novaya Gazeta Europe"

Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine haben in Lettland Befürchtungen zugenommen, dass auch dieses Land trotz Mitgliedschaft in EU und NATO angegriffen werden könnte. Die russischsprachige Bevölkerung stellt in Lettland rund ein Viertel der Einwohner. (APA, 10.1.2023)