Olaf Scholz – so hört man es von ihm immer wieder – ist mit Olaf Scholz sehr zufrieden. Deutschland nämlich, betont der deutsche Bundeskanzler, gewähre der Ukraine nach den USA die größte militärische und humanitäre Hilfe überhaupt. Das alles werde selbstverständlich "so lange wie nötig" weitergehen.

Und was die ersehnten Leopard-Kampfpanzer betrifft: Da handle er eben nicht überhastet, sondern wäge gut ab. Weil die Entscheidung schwierig sei.

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz schafft es, ein paar Realitäten auszublenden.
Foto: REUTERS/Fabian Bimmer/File Photo

So sieht sie aus, die Welt von Scholz. In scheinbar stoischer Ruhe, die an seine Vorgängerin Angela Merkel erinnert, schafft er es, ein paar Realitäten auszublenden.

Natürlich, es ist eine heikle und nicht einfach zu beantwortende Frage, ob Deutschland Kampfpanzer liefern soll. Doch sie liegt nicht erst seit gestern auf dem Tisch, sondern wird seit Monaten immer vehementer gestellt. Scholz aber lässt sich nicht drängen. Gut so, kann man sagen. Es ist keine banale Frage von nachrangiger politischer Bedeutung. Es geht um Leben und Tod.

Aber genau deswegen würde man gern die Beweggründe des deutschen Kanzlers erfahren. Bei allem Verständnis dafür, dass man in militärisch so gravierenden Fragen nicht jedes Detail öffentlich bespricht: Die ewig gleichen "Erklärungen" von der "Absprache" mit den Verbündeten sind zu dürr – zumal die Partner Scholz ja drängen.

Der fürchtet, dass der Krieg sich ausweiten und Deutschland hineingezogen werden könnte. Er kann auch nicht so freigiebig mit Panzern sein, wie manche es gern möchten, da er sonst einen Aufstand in der zusammengesparten Truppe zu befürchten hat.

Und er hat den linken Teil der Sozialdemokratie im Nacken. Dieser ist nach der Bundestagswahl im Herbst 2021 in der Bundestagsfraktion stärker und einflussreicher geworden.

Trauma

Anders als viele Grüne, die eine beachtliche Kehrtwendung hingelegt haben, graut vielen in der SPD immer noch bei dem Gedanken, dass deutsche Panzer wieder gegen russische Soldaten eingesetzt werden – auch wenn die Ausgangslage jetzt eine andere ist als im Zweiten Weltkrieg. Doch dieses Trauma sitzt in Deutschland tief.

So vergeht Tag um Tag, die Lage bleibt unklar, wenige Hundert Kilometer von Deutschland entfernt sterben Menschen im Krieg.

Scholz vergrätzt die europäischen und transatlantischen Partner: Er, der Regierungschef des größten europäischen Landes, empfiehlt sich nicht als Führungspersönlichkeit in der EU. Er lässt die verzweifelte Ukraine hängen. Und er sieht zu, wie die Stimmung in seiner Ampelkoalition immer schlechter und gereizter wird.

Was Scholz derzeit an den Tag legt, ist das Gegenteil jener Entschlossenheit, mit der er im Februar 2021, kurz nach Kriegsbeginn, die "Zeitenwende" in der deutschen Verteidigungspolitik eingeleitet hat.

Der Zeitpunkt für eine Entscheidung ist jetzt gekommen. Scholz muss sich deklarieren. Und da geht es um die Frage: Kampfpanzer an die Ukraine – ja oder nein. Ein Vielleicht ist nicht drin, das Nichtentscheiden muss aufhören.

Entweder liefert Deutschland – oder Scholz macht deutlich, dass man nichts dergleichen tun werde. Aber dann muss er darlegen, warum er so entschieden hat. Das ist er vielen schuldig, nicht zuletzt der Öffentlichkeit in Deutschland. (Birgit Baumann, 23.1.2023)