Wien – Unter dem Titel "Voll daneben" veröffentlichte die Rechercheplattform "Dossier" am Freitag einen Artikel, der Robert Ziegler weiter in Bedrängnis bringen könnte. In seiner Zeit als Chefredakteur des ORF-Landesstudios Niederösterreich (2015–2021) soll Ziegler mehrmals Veranstaltungen ÖVP-naher Interessenvertretungen wie der Wirtschaftskammer Niederösterreich moderiert haben.

Darunter war etwa zweimal der Neujahrsempfang (2019 und 2020), bei dem Ziegler auch Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) interviewte, wie Presseaussendungen dokumentieren. Dass Ziegler für seine Moderationen auch bezahlt wurde, stellt er nicht in Abrede, so "Dossier".

Eine Kommission untersucht derzeit, ob der heutige ORF-Landesdirektor Ziegler als Chefredakteur die Berichterstattung zugunsten der ÖVP beeinflusst hat. Recherchen des STANDARD, der "Presse" und des "Spiegel" zufolge soll Ziegler zeitweise als verlängerter Arm der ÖVP Niederösterreich agiert haben.

Ex-Landesdirektor Gollinger genehmigte Jobs

Moderationen fest angestellter ORF-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter müssen genehmigt werden, das regelt ein Verhaltenskodex. Im Falle Zieglers sei dies auch geschehen, lässt der ORF "Dossier" wissen: "Die von Ihnen angeführten Nebenbeschäftigungen von Robert Ziegler wurden vom damals zuständigen Landesdirektor Norbert Gollinger freigegeben. Grundsätzlich liegt bei Nebenbeschäftigungen kein Verstoß gegen den Verhaltenskodex vor, wenn die Unabhängigkeit der Berichterstattung nicht gefährdet ist und der Eindruck von Befangenheit ausgeschlossen werden kann. Die Nebenbeschäftigungen wurden unter der Bedingung genehmigt, dass Robert Ziegler weder über die fraglichen Veranstaltungen berichtet noch über deren Berichterstattung entscheidet."

Im Verhaltenskodex heißt es allerdings: "Der Eindruck von Befangenheit, Parteilichkeit – also mangelnder Unabhängigkeit – entsteht insbesondere, wenn ein Auftraggeber (Firma, Institution, Partei, Verein oder Person) regelmäßig Gegenstand der ORF-Berichterstattung ist." Dass das bei der Wirtschaftskammer Niederösterreich der Fall war und ist, liegt auf der Hand.

Berichterstattung und Moderation

Norbert Gollinger war bis 2021 ORF-Landesdirektor, Robert Ziegler unter ihm Chefredakteur. Ziegler habe natürlich nicht selbst über diese Veranstaltungen berichtet, schreibt "Dossier", sondern Mitglieder der Redaktion. "Für uns war es auffällig, dass wir oft über Veranstaltungen berichteten, die Robert Ziegler moderierte", sagt ein Redaktionsmitglied zu "Dossier". Die Rechercheplattform widmet ihr aktuelles Magazin dem ORF. (red, 27.1.2023)