Teheran – Im Iran hat das geistliche und staatliche Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei Staatsmedien zufolge Zehntausende Gefangene begnadigt, darunter zahlreiche wegen der regierungskritischen Proteste Inhaftierte. Begnadigt würden Gefangene, denen keine Spionage für ausländische Behörden, kein direkter Kontakt mit ausländischen Agenten sowie keine vorsätzliche Tötung und Verletzung vorgeworfen werde, berichteten die Medien am Sonntag.

Hinrichtungen seit Dezember

Dies gelte auch, wenn den Gefangenen keine Zerstörung und Inbrandsetzung von Staatseigentum vorgeworfen werde und es keine Privatklage gegen sie gebe. Die Begnadigungen wurden anlässlich des Jahrestages der Islamischen Revolution 1979 verkündet.

Im Iran wurden bereits zahlreiche Menschen in Zusammenhang mit den im Herbst ausgebrochenen Massenprotesten verurteilt. Einige von ihnen wurden hingerichtet, die ersten im Dezember. Den Verurteilten wurde vorgeworfen, während der Proteste gegen die Führung Angehörige der Sicherheitskräfte verletzt oder getötet zu haben.

20.000 Protestierende festgenommen

Dem von der Menschenrechtsgruppe HRANA getragenen Informationsdienst zufolge wurden rund 20.000 Menschen wegen der Proteste festgenommen. Entzündet hatten diese sich am Tod der 22-jährigen Mahsa Amini. Die Kurdin war am 16. September in Polizeigewahrsam unter umstrittenen Umständen gestorben. Die sogenannte Sittenpolizei hatte sie festgenommen, weil sie unangemessen gekleidet gewesen sein soll.

Die Proteste wuchsen sich zur größten Herausforderung für die Führung seit 1979 aus. Damals wurde im Zuge der Islamischen Revolution der Shah gestürzt, und die Islamische Republik wurde ausgerufen. Am 11. Februar gedenken die Menschen im Iran des Aufstandes gegen den vom Westen unterstützten Shah und des an diesem Tag verkündeten Endes der Monarchie. (APA, 5.2.2023)